Estnischer Außenminister regt Tiktok-Verbot auch in Europa an

Nachdem die Kurzvideo-Plattform TikTok in den USA vor dem Obersten Gerichtshof gescheitert war und kurz vor einem Verbot den Zugang für die Nutzer sperrte, erwägt der estnische Außenminister Margus Tsahkna ebenfalls ein Verbot für Europa.
Estlands Außenminister Margus Tsahkna: Spur führt nach Moskau. Archivbild
Estlands Außenminister Margus Tsahkna erwägt ein Verbot von TikTok auch in Europa. (Archivbild)Foto: Johannes Frandsen/European Council/dpa
Epoch Times19. Januar 2025

Nach der wegen eines bevorstehenden Verbots erfolgten vorläufigen Abschaltung der Videoplattform TikTok in den USA hat der estnische Außenminister Margus Tsahkna ein Verbot auch in Europa angeregt.

„Ein Verbot von TikTok muss auch in Europa in Betracht gezogen werden“, schrieb Tsahkna am Sonntag im Onlinedienst X zu der App, die dem chinesischen Konzern ByteDance gehört.

„Wir haben erlebt, dass TikTok Desinformation verbreitet und eine Plattform für Wahlmanipulationen ist“, schrieb der Chefdiplomat des baltischen Staats weiter. Zudem sei das „umfangreiche Sammeln von Daten“ bei TikTok „bekanntermaßen ein ernsthaftes Sicherheitsrisko“.

TikTok verlor in den USA Klage vor dem Obersten Gerichtshof

In den USA hatte TikTok noch am Samstag (Ortszeit) kurz vor Inkrafttreten eines landesweiten Verbots seinen Zugang für Nutzer in den Vereinigten Staaten gesperrt. Der Oberste Gerichtshof der USA hatte am Freitag nach monatelangen Rechtsstreitigkeiten ein vom US-Kongress beschlossenes Gesetz bestätigt, das vorsieht, dass TikTok am Sonntag aus den App-Stores verschwinden muss, wenn ByteDance die Plattform nicht vorher verkauft.

Hintergrund des Gesetzes sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche TikTok im Dienste Pekings zum Ausspionieren der Nutzer. Der designierte US-Präsident Donald Trump, der am Montag sein Amt übernimmt, hatte jedoch laut ByteDance angedeutet, dass er daran arbeite, die App wieder in den USA zugänglich zu machen. (afp/red)



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