Erneuter Aufruf dutzender UN-Länder an China wegen Uiguren

Erneut haben dutzende Länder China gemeinsam aufgefordert, die Rechte der muslimischen Minderheit der Uiguren zu respektieren. 43 Staaten zeigten sich in einer am Donnerstag bei der UNO in New York verlesenen Erklärung besorgt über die Menschenrechtslage in der chinesischen Provinz Xinjiang. Die Initiative wurde von Frankreich getragen, 2019 und 2020 hatten Großbritannien und Deutschland jeweils ähnliche Texte unterzeichnen und verlesen lassen.

„Wir fordern China auf, unabhängigen Beobachtern, einschließlich des Büros des UN-Hochkommissars für Menschenrechte und seines Büros, sofortigen und ungehinderten Zugang nach Xinjiang zu gewähren“, sagte der französische Botschafter Nicolas de Rivière bei einer Videokonferenz des Ausschusses für Menschenrechte der UN-Generalversammlung.

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und Forschern sind in Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in hunderten Haftlagern eingesperrt. Sie werden dort nach Angaben der Aktivisten zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt. Exil-Uiguren werfen Peking auch Morde, Verschleppungen, Folter und Zwangssterilisationen in der Region vor.

In der gemeinsamen Erklärung der 43 Länder ist von Folter, grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung, Zwangssterilisation, sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt und erzwungener Trennung von Kindern die Rede. Diese Menschenrechtsverletzungen „zielen in unverhältnismäßiger Weise auf Uiguren und Angehörige anderer Minderheiten ab“.

Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von „Bildungszentren“, die dem „Kampf gegen islamistische Radikalisierung“ dienten. Der chinesische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Zhang Jun, wies die jüngste Erklärung umgehend zurück und prangerte „Lügen“ und ein „Komplott zum Schaden Chinas“ an. Unterstützung erhielt Zhang insbesondere von Kuba, das eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas kritisierte. (afp/oz)