Entlassener Regierungschef Sri Lankas warnt vor „Blutbad“
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Der entlassene Regierungschef von Sri Lanka, Ranil Wickremesinghe, hat vor einer blutigen Eskalation der sich zuspitzenden Verfassungskrise gewarnt.
„Wir werden unsere Leute dazu aufrufen, keine Gewalt anzuwenden“, sagte Wickremesinghe am Freitag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. „Aber man weiß nicht, was sich in einer derartigen Situation entwickelt. Ein paar verzweifelte Menschen können ein Blutbad auslösen.“
Präsident Maithripala Sirisena hatte den 69-jährigen Wickremesinghe am 26. Oktober entlassen und den umstrittenen Ex-Staatschef Mahinda Rajapakse als Regierungschef vereidigt. Wickremesinghe weigerte sich jedoch, seinen Posten zu räumen und verlangte eine Parlamentsabstimmung über seine Zukunft. Der Präsident suspendierte daraufhin die Kammer bis zum 16. November. Tausende Menschen protestierten vor dem Sitz des Regierungschefs für den Verbleib Wickremesinghes.
Wickremesinghe erneuerte gegenüber AFP seine Forderung nach einer raschen Parlamentsabstimmung. Zugleich zeigte er sich zuversichtlich, dass die Verfassungskrise durch das Votum der Abgeordneten beigelegt werden könne. „Ich fühle, dass sich das Parlament letztlich durchsetzen wird.“ Dies dürfe allerdings nicht mehr „zu lange“ dauern, sondern müsse innerhalb von maximal zehn Tagen erfolgen.
„Eine Mehrheit des Parlaments hat all diese Aktionen (des Präsidenten) als nicht legitim und nicht in Übereinstimmung mit der Verfassung bezeichnet“, sagte Wickremesinghe. Nach jüngsten Schätzungen kann er auf 103 der 225 Abgeordneten zählen, Rajapakse auf 100. Die übrigen 22 Abgeordneten werden dem Lager Wickremesinghes zugerechnet.
Wickremesinghe beschuldigte seinen Rivalen auch, die Verfassung in ihrem Konflikt zu missbrauchen. „Die Verfassung trifft keine Vorkehrungen für persönliche Auseinandersetzungen. Im Kabinett sitzen Leute, die man mag oder die man nicht mag.“ (afp)
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