Einwanderungssystem überlastet: US-Regierung will Aufnahme von Flüchtlingen drastisch einschränken

Die US-Regierung will die Aufnahme von Flüchtlingen drastisch einschränken. Das US-Außenministerium erklärte am Donnerstag, die jährliche Obergrenze eines Neuansiedlungs-Programms solle von derzeit 30.000 auf 18.000 Flüchtlinge abgesenkt werden. Das entspricht einem Einschnitt von 40 Prozent.

Das Außenministerium erklärte, die USA würden sich zwar weiterhin der Unterstützung von Flüchtlingen verpflichtet sehen. Wichtigste Aufgabe sei es aber, US-Bürger zu schützen und ihnen zu dienen. Derzeit sei das US-Einwanderungssystem überlastet.

Bei dem 1980 aufgelegten Programm werden Flüchtlinge aus UN-Lagern in aller Welt ausgewählt und in den USA neu angesiedelt.

Die Obergrenze von 18.000 Flüchtlingen für das Haushaltsjahr 2020 wäre die niedrigste in der Geschichte des Programms. Schon die derzeit geltende Obergrenze von 30.000 ist ein Tiefstwert. Als der Vorgänger von US-Präsident Donald Trump, Barack Obama, das Weiße Haus verließ, lag die Zahl bei knapp 85.000.

Die US-Regierung erwartet nach eigenen Angaben für das kommende Haushaltsjahr 350.000 Asylanträge. Diese Zahlen sind getrennt vom Neuansiedlungs-Programm. (afp)