Nach 52 Tagen im Amt: Österreichs Bundeskanzler erklärt Rücktritt

Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) tritt zurück. Das erklärte er am Donnerstag in einer schriftlichen Stellungnahme. „Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen“, schreibt er darin.

Und weiter: „Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter – Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs – rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten.“

Er habe sich „in einer sehr herausfordernden Phase für die Bundesregierung und die Neue Volkspartei bereiterklärt“, das Amt des Kanzlers zu übernehmen.

Schallenberg war erst seit 11. Oktober in die Position gekommen, nachdem der vorherige Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Zuge von Korruptionsermittlungen vom Koalitionspartner, den Grünen, zum Rückzug gedrängt worden war.

Kurz war zunächst Parteivorsitzender geblieben und hatte den Fraktionsvorsitz der ÖVP übernommen. Am Donnerstag trat er jedoch auch von diesen beiden Ämtern zurück.

Rochade in der Regierung

Als neuer ÖVP-Chef – und somit auch als möglicher Bundeskanzler – ist nach Angaben der österreichischen Nachrichtenagentur APA der derzeitige Innenminister Karl Nehammer im Gespräch. Seit dem Morgen hatte in Wien die Gerüchteküche gebrodelt, dass sich die ÖVP mit Nehammer komplett neu aufstellen will.

Dass der ÖVP-Chef wird, war schon so gut wie sicher, nun dürfte auch der Weg an die Regierungsspitze frei sein.

Schallenberg hingegen dürfte abgesehen von den interimistisch regierenden Hartwig Löger (2017; 7 Tage) und Reinhold Mitterlehner (2016; 8 Tage) der bislang am kürzesten dienende Bundeskanzler der Zweiten Republik in die Geschichtsbücher eingehen. (dts/afp/dl)