Die EU und Olympia 2008 in Peking

Brüssel, 10. Oktober – Anlässlich des ‚europäischen Tages gegen die Todesstrafe‘ fand im europäischen Parlament in Brüssel eine Presse-Konferenz statt. Organisiert wurde die Pressekonferenz vom Vizepräsidenten des europäischen Parlaments, Edward McMillan-Scott, von Willy Fautré von der Organisation „Human Rights Without Frontiers“ (Menschenrechte Ohne Grenzen) und vom Europaparlamentsmitglied und Vorsitzenden der Tibet Gruppe des Europaparlaments, Thomas Mann.

Während der Konferenz war eine Life Telefon-Verbindung mit Hu Jia sowie Li Baiguang, einem Menschenrechts-Anwalt in der VR China geschaltet.
Als bekannter Menschenrechts- und Demokratie-Aktivist ist Hu Jia vor kurzem von der Grünen Fraktion im europäischen Parlament für den Sacharov-Preis nominiert worden.

Edward McMillan-Scott befragte die beiden während des Telefonates.

Einige Redner hoben die Verfolgung hervor, unter der verschiedene Gruppen in China heute, weniger als zehn Monate vor den Olympischen Spielen, zu leiden haben. Der Geschäftsführer der in Brüssel ansässigen Nicht-Regierungs-Organisation, „Human Rights Without Frontiers“, Willy Fautré, sagte:

Edward McMillan-Scott veröffentlichte auf der Presse-Konferenz einen Brief, den er letzte Woche an den Präsidenten des europäischen Parlaments Hans-Gert Poettering geschrieben hatte. In diesem Brief gab er an, dass er das Sekretariat des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) verständigt hat, und zwar hinsichtlich der Fälle von Gao Zhisheng, Li Heping und von mehr als 3.000 Falun Gong Praktizierenden, die seit Beginn der Verfolgung im Jahre 1999 starben. Der ICC hat vorgeschlagen, dass ein Beamter des europäischen Parlaments ein Dossier zur Vorlage gemäß des Völkermord-Abkommens vorbereiten sollte.