Chinas Staatschef Xi Jinping als Parteichef im Amt bestätigt

Chinas Staatschef Xi Jinpin ist wie erwartet als Vorsitzender der Kommunistischen Partei bestätigt worden. Xi wurde am Mittwoch auf dem KP-Kongress in Peking für weitere fünf Jahre zum Parteichef ernannt, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Damit festigte Xi seinen Status als mächtigster Politiker des Landes seit Jahrzehnten weiter.

Bereits am Vortag hatten die 2300 Delegierten des KP-Kongresses beschlossen, dass Xi künftig namentlich in den Partei-Statuten der Kommunistischen Partei aufgeführt wird. Damit wird Xi das letzte Wort in allen politischen Fragen haben. Die Festschreibung seiner politischen Vorstellungen könnte zudem den Grundstein dafür legen, dass Xi auch weit über seine bevorstehende zweite Amtszeit hinaus Chinas oberster politischer Führer bleibt. Experten zufolge könnte er diese Position auch dann weiter ausfüllen, wenn er nach Ende seiner zweiten Amtszeit im Jahr 2022 das Amt des Parteichefs abgeben würde. (afp)