China und Russland blockieren neue Sanktionen gegen Nordkorea

China und Russland haben mit ihrem Veto im UN-Sicherheitsrat eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea blockiert. Die anderen 13 Mitglieder des höchsten UN-Gremiums stimmten für einen US-Resolutionsentwurf, der als Reaktion auf die jüngsten nordkoreanischen Raketentests neue Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang vorsah.

Die von Washington vorgeschlagenen Strafmaßnahmen zielten unter anderem auf eine Reduzierung der jährlichen Ölmenge ab, die Nordkorea legal für zivile Zwecke importieren darf. Der Resolutionsentwurf sah überdies Sanktionen gegen Exporte nordkoreanischer Güter wie Uhren und fossile Brennstoffe vor.

Sanktionen sollten auch Hackergruppe treffen

Als Maßnahme gegen Cyberattacken Nordkoreas sollte das Land keine Informations- und Kommunikationstechnik mehr erhalten. Auch Einzelpersonen und bestimmte Unternehmen sollten dem Entwurf zufolge mit Strafmaßnahmen belegt werden.

Nordkorea hatte am Mittwoch unmittelbar nach dem Ende einer Asienreise von US-Präsident Joe Biden drei Raketen abgefeuert, darunter mutmaßlich seine größte Interkontinentalrakete, die Hwasong-17. Diese Rakete hatte laut südkoreanischem Generalstab eine Reichweite von etwa 360 Kilometern.

Zudem testete Pjöngjang eine nukleare Zündvorrichtung, wie das nationale Sicherheitsbüro in Seoul mitteilte. Südkorea und die US-Streitkräfte im Land reagierten auf die „Raketenprovokationen“ des Nordens mit einer gemeinsamen Raketenübung mit scharfer Munition.

Die USA haben noch bis Ende Mai turnusmäßig den Vorsitz des UN-Sicherheitsrats inne. Hinter den Kulissen wunderten sich mehrere Verbündete darüber, dass Washington auf eine Abstimmung beharrte, obwohl damit zu rechnen war, dass sowohl Russland als auch China als traditionelle Verbündete Pjöngjangs von ihrem Vetorecht Gebrauch machen würden. Ein Diplomat sagte, „schlimmer als das Szenario, dass zwei Länder die Resolution blockieren“ wäre es für die USA gewesen, angesichts der jüngsten Raketentests gar nichts zu unternehmen.

Die USA warnen bereits seit Wochen, Nordkorea könne bald erstmals seit 2017 wieder einen Atomwaffentest vornehmen. In der Folge dieses Atomwaffentests hatte sich der UN-Sicherheitsrat das bislang letzte Mal auf Sanktionen gegen Pjöngjang einigen können. In der damals beschlossenen UN-Sicherheitsratsresolution 2.397 sind Konsequenzen für den Fall des Abschusses einer Interkontinentalrakete durch Nordkorea vorgesehen.

Nordkorea verfügt nach Diplomatenangaben über Atombomben und ballistische Raketen, hat es demnach aber bislang nicht geschafft, diese beiden Technologien zusammenzuführen. (afp/dpa/dl)

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