China: Erzwungene Medikamententests an Minderheiten und Gewissensgefangenen

Die chinesische Regierung ist kontinuierlich gegen die beiden Regionen Xinjiang und Kasachstan vorgegangen. Die kommunistische Partei Chinas (KPCh) hatte diese als Territorien des chinesischen Staates übernommen, historisch gesehen aber waren hier ethnische Gruppen mit anderen kulturellen und religiösen Traditionen als die ethnische Mehrheit der Han beheimatet.

Viele Uiguren und Kasachen, die in „Umerziehungszentren“ in Xinjiang inhaftiert waren, berichteten, sie seien gezwungen worden, Medikamente zu nehmen, oder dass ihnen eine mysteriöse Substanz injiziert worden sei. So berichtet ChinaAid, eine auf China fokussierte Menschenrechtsorganisation, am 4. Mai auf ihrer Website.

Bereits im Dezember 2017 tauchten Medienberichte auf, dass Tausende von Xinjiang-Bewohnern in Gefangenenlager gebracht wurden, in denen Uiguren mit „Mandarin [chinesisch], Gesetzen, ethnischer Einheitlichkeit, Entradikalisierung und Patriotismus“ indoktriniert wurden, so ein Bericht der Associated Press unter Berufung auf ein Memo des Xinjiang Human Resources Office.

Viele Uiguren praktizieren den Islam. das chinesische Regime hat die Erzählung von „extremistischen Bedrohungen“ benutzt, um seine strenge Überwachung und Kontrolle der Region Xinjiang zu rechtfertigen.

Xinjiang

Kaben Bekenay, ein chinesischer Staatsbürger, der jetzt in Kasachstan lebt, erzählte ChinaAid, dass sein Neffe Berdibek Jengisbek in ein Umerziehungslager gebracht wurde, nachdem er in den studentischen Winterferien nach China zurückgekehrt war. Jengisbek war gezwungen, unbekannte Medikamente einzunehmen, die seither zu Gedächtnisverlust und Unfruchtbarkeit geführt haben.

Frauen, die inhaftiert wurden, sagten, nachdem sie gezwungen wurden, Medikamente zu nehmen, hörten sie auf zu menstruieren oder hatten Menstruationsstörungen. Andere ehemalige Häftlinge berichten von psychischer Instabilität. Einige sind plötzlich verstorben, so die Familienmitglieder.

Es gibt kein rechtliches Verfahren für die Unterbringung von Personen in solchen Haftanstalten. Die Polizei verhaftet oft willkürlich Bewohner, so ChinaAid.

Petenten, Dissidenten und einige Menschenrechtsanwälte haben auch berichtet, dass sie nach der Veröffentlichung von Online-Inhalten, die das chinesische Regime kritisieren, zusammengetrieben und in psychiatrische Kliniken geschickt wurden. Hier waren sie gezwungen, Medikamente einzunehmen, die seither ähnliche negative Auswirkungen auf die Gesundheit haben.

Tibet

Am 7. Mai veröffentlichte das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie seinen Jahresbericht über die aktuelle Lage in Tibet.

Das chinesische Regime hat die Bemühungen zur Überwachung der Tibeter intensiviert, indem es Parteikader unter dem Deckmantel von „Armutsbekämpfungsprogrammen“ in die Dörfer schickte, so der Bericht.

Im Jahr 2011 wurden mehr als 20.000 Parteimitglieder in 5.000 Dörfer und 1.700 Klosteranlagen in Tibet geschickt, um über die Aktivitäten der Bewohner und etwa 46.000 Mönche und Nonnen zu berichten.

Das als „Armutsbekämpfung“ geförderte System sollte 2014 auslaufen, wurde aber auf unbestimmte Zeit verlängert.

Das chinesische Regime unternimmt eine weitere sogenannte „Armutsbekämpfung“, indem es Bürger, die in „harten Bedingungen“ und „ressourcenarmen Gebieten“ leben, umsiedelt. Unter dem Vorwand, die Armut zu beseitigen und die Umweltlandschaft zu schützen, hat das Regime Millionen von Tibetern, die in ländlichen Gebieten leben, zur Umsiedlung aufgefordert und sie von ihren traditionellen Lebensgrundlagen isoliert, so der Bericht.

Darüber hinaus wurden in der Region fast 700 „Convenience-Polizeiposten“ eingerichtet, in denen Dienste wie Telefongebühren, Wifi und Gratiszeitungen angeboten werden.

Im vergangenen Jahr haben die chinesischen Behörden in Tibet auch die Entnahme von DNA- und Blutproben angeordnet und Spracherkennungstechnologie zur weiteren Überwachung eingesetzt.

Der Bericht beschreibt einen Fall eines tibetischen Jugendlichen, der mehr als zwei Wochen inhaftiert war, weil er auf seinem Handy ein Foto vom Dalai Lama, dem spirituellen Führer des tibetischen Buddhismus, und ein Bild der tibetischen Nationalflagge hatte.

Wie die Behörden von seinen Fotos erfahren haben, erklärt der Bericht nicht. Die Epoch Times berichtete jedoch bereits über eine von der KPCh verordnete Spyware-Technologie, die verbotene Inhalte auf Handys erkennen kann.

Die meisten Tibeter praktizieren den tibetischen Buddhismus und betrachten den Dalai Lama als eine heilige Figur. Die KPCh unterdrückt religiöse Praktiken schon seit Langem.

Den Bewohnern ist es verboten, ihre Hingabe zum Ausdruck zu bringen. Sogar ein Bild des Dalai Lamas zu besitzen oder Positiv über ihn zu sprechen ist verboten.

Im September 2017 veröffentlichte die chinesische Regierung eine überarbeitete Version seiner „Regulations on Religious Affairs“, in der „weitreichende neue Einschränkungen skizziert wurden, die es den Behörden erlauben, religiöse Praktiken und Aktivitäten mit so genannten kriminellen Handlungen wie „Brechen der ethnischen Einheit“, „Spaltung der Nation“ und „Durchführung terroristischer Aktivitäten“ gleichzusetzen, so der Bericht.

Seit September 2017 ist es den Behörden in China erlaubt, religiöse Praktiken und Aktivitäten als kriminelle Handlung einzustufen. Sie werden deklariert als „Brechen der ethnischen Einheitlichkeit“, „Spaltung der Nation“ und „Durchführung terroristischer Aktivitäten“, so heißt es in dem Bericht.

Das Original erschien in der englischen EPOCH TIMES (deutsche Bearbeitung von tp).

Originalartikel: Human Rights Abuses Escalate in Xinjiang and Tibet: Forcible Medication in Detention Camps, Mass Surveillance