Deutsche Soldaten bleiben vorerst in Westafrika

Deutschland und Niger haben am Dienstag eine Übergangsvereinbarung zum Aufenthalt deutscher Kräfte in dem westafrikanischen Land geschlossen. Diese Vereinbarung ermöglicht den weiteren Betrieb des Stützpunkts in der Hauptstadt Niamey über den 31. Mai hinaus, wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte.

Mit dem zum Freitag auslaufenden Minusma-Bundestagsmandat endet auch die Gültigkeit des bisherigen Stationierungsabkommens zwischen Deutschland und dem Niger.

Die nun geschlossene Übergangsvereinbarung schafft eine rechtliche Grundlage für den Verbleib der Bundeswehr, bis ein neues Streitkräfteaufenthaltsabkommen ausgehandelt ist. Das Bundesverteidigungsministerium erklärte, dass der Lufttransportstützpunkt Niamey mit deutlich reduziertem Personal als „bemannte Cold Base“ weiterbetrieben wird.

Hintergrund der Vereinbarung ist der im Juli vergangenen Jahres erfolgte Staatsstreich, bei dem Militärs den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum stürzte und die Macht übernahm.

Die neue Regierung hat sich verstärkt Russland zugewandt und forderte ausländische Truppen auf, das Land zu verlassen. Französische Soldaten mussten bereits im Dezember das Land verlassen, und der Abzug der US-Truppen soll bis Mitte September abgeschlossen sein.