Brüssel erwartet rasche Flüchtlingsaufnahme – EU bezahlt Mitgliedstaaten 10.000 Euro pro Person

Die Europäische Kommission ruft die EU-Mitgliedstaaten auf, bereits in den nächsten Wochen konkrete Angebote für die Aufnahme von Flüchtlingen für das kommende Jahr zu machen. „Die EU bezahlt den Mitgliedstaaten 10.000 Euro pro Person im Rahmen der Resettlement-Programme“, sagte der zuständige Sprecher der EU-Kommission für Innen- und Migrationspolitik, Christian Wigand, der „Welt am Sonntag“. Am Dienstag ist ein Sondertreffen der EU-Innenminister in Brüssel geplant.

Das Umsiedlungs-Programm wäre in den letzten Jahren „durchaus erfolgreich“ gewesen, seit 2015 hätten die EU-Staaten auf diesem Weg über 80.000 Menschen aus Krisengebieten aufgenommen. „Bis Mitte September erwarten wir von den Mitgliedstaaten Zusagen für das kommende Jahr. Da geht es um Menschen aus verschiedenen Regionen, aber natürlich wird nun Afghanistan auch besonders im Fokus stehen“, sagte Wigand. Das Ziel sei, „sichere und legale Wege für besonders gefährdete Menschen, in Europa Schutz zu bekommen, also Resettlement“.

Der Kommissionssprecher sagte weiter: „Es geht hier um klar definierte Gruppen von Menschen, die besonders in Gefahr sind, wie etwa Journalisten oder Menschenrechts-Aktivisten, insbesondere Frauen und Mädchen. Das erfolgt in enger Kooperation mit dem UNHCR.“

Hintergrund: Beim sogenannten Resettlement handelt es sich um ein Programm des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), wo besonders gefährdete Flüchtlinge, wie Kinder und Frauen, die unmittelbar bedroht sind oder Menschen oder dringend medizinische Hilfe brauchen, von UNHCR und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) nach festgelegten Kriterien ausgewählt werden und auf sicherem und legalem Wege in diejenigen Länder gebracht werden, die zuvor im Rahmen von konkreten Angeboten (`pledges`) Aufnahmeplätze zur Verfügung gestellt haben.

Wigand sagte weiter, man arbeite auf europäischer Ebene „auf Hochtouren“ an einem umfassenden Ansatz zur Krise in Afghanistan, wozu neben dem Resettlement auch die Unterstützung in der Region für die Menschen vor Ort, der Kampf gegen Schlepper und das Grenzmanagement gehörten. (dts)