„Brexit“ bis März einleiten: Britische Premierministerin nennt erste Details

Die britische Premierministerin Theresa May will den EU-Autritt ihres Landes bis spätestens Ende März kommenden Jahres einleiten. Das kündigte sie gegenüber dem Sender BBC am Sonntag an. Dann soll gemäß der Artikel-50-Regelung der zweijährige Aushandlungsprozess beginnen, in dem europäische und britische Gesetze entflochten werden.

Zudem wird auch in Wirtschafts- und Handelsfragen das Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien neu geregelt.

Gesetz soll EU-Regelungen aufheben

Drei Monate, nachdem die Briten in einer Volksabstimmung ihren EU-Austritt beschlossen haben, wird nun erstmals klarer, wie dieser über die Bühne gehen soll:

In einem Interview mit der „Sunday Times“, das heute teilweise veröffentlicht wurde, kündigte May eine Gesetzesinitiative an, durch die EU-Recht in Großbritannien aufgehoben werden soll. Das Gesetz soll EU-Regelungen den britischen Bestimmungen unterstellen und jenes Gesetz aufheben, dass 1972 den Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft ermöglichte.

Der sogenannte Great Repeal Bill (Großes Aufhebungsgesetz) soll demnach im kommenden Frühjahr bei der Thronrede der Queen verkündet und dann zur Abstimmung in die Parlamentskammern gehen, schreibt der „Focus“. Dann werde sich London nach und nach missliebige Gesetzen trennen.

Das neue Abschaffungsgesetz soll aber erst dann in Kraft treten, wenn Großbritannien tatsächlich aus der EU ausgeschieden ist, was spätestens zwei Jahre nach Beginn der Austrittsverhandlungen erwartet wird.

Details des Prozederes sollen auf dem Parteitag der Konservativen besprochen werden, der in Birmingham beginnt, berichtete DTS.

(dts Nachrichtenagentur / rf)