Biden setzt Gesetz gegen anti-asiatische Hassverbrechen in Kraft

US-Präsident Joe Biden hat mit seiner Unterschrift ein Gesetz gegen Hassverbrechen an Bürgern asiatischer Herkunft in Kraft gesetzt.

Biden unterzeichnete am Donnerstag bei einer Zeremonie im Weißen Haus den Gesetzestext, der zuvor im Kongress mit breiter Mehrheit beschlossen worden war. Dabei verurteilte der Präsident Rassismus in den USA als „hässliches Gift“.

„Zu viele asiatisch-stämmige Amerikaner wachen jeden Morgen mit echter Angst um ihre Sicherheit auf“, sagte der Präsident. In der Corona-Pandemie würden Menschen asiatischer Herkunft „angegriffen, beschuldigt, zum Sündenbock gemacht, gemobbt“.

In den USA gibt es seit Beginn der Corona-Pandemie zunehmend Angriffe auf Menschen asiatischer Herkunft.

Nach Angaben der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, wurden zwischen März 2020 und März 2021 mehr als 6.600 Fälle von Gewalt oder Diskriminierung gegen US-Bürger mit Wurzeln in Asien oder im Pazifikraum verzeichnet.

Der schlimmste Vorfall ereignete sich im März im Bundesstaat Georgia, wo ein 21-jähriger Mann bei Angriffen auf Massage-Salons in und um Atlanta acht Menschen erschoss, darunter sechs Frauen asiatischer Herkunft.

Das nun verabschiedete Gesetz soll eine Untersuchung der anti-asiatischen Hassverbrechen mit Bezug zur Corona-Krise beschleunigen. Es soll zudem dabei helfen, die Bevölkerung für das Problem zu sensibilisieren, und die Behörden von Bundesstaaten und Gemeinden mit Handlungsempfehlungen ausstatten.

Das Repräsentantenhaus hatte am Dienstag mit großer Mehrheit den Gesetzestext beschlossen, der zuvor mit einem beinahe einstimmigen Votum den Senat passiert hatte. (afp)