Verstärkte Bemühungen um NATO-Beitritt Schwedens

Wenige Tage vor dem NATO-Gipfel in Litauen hat US-Präsident Joe Biden Schweden erneut seine Unterstützung für einen NATO-Beitritt zugesichert. Bei einem Treffen mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson im Weißen Haus sagte Biden am Mittwoch, er hoffe inständig auf eine Ratifizierung des schwedischen NATO-Beitritts, die bisher noch von der Türkei blockiert wird. Am Donnerstag kommen Vertreter Schwedens und der Türkei zu Beratungen in Brüssel zusammen.

Schweden hatte sich nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 entschlossen, der NATO beizutreten. Allerdings stellt sich die Türkei bislang quer. Sie wirft Schweden vor, ein Zufluchtsort für „Terroristen“ zu sein, womit vor allem Mitglieder der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gemeint sind.

Neben Ungarn ist die Türkei das einzige der 31 NATO-Länder, das die Beitrittsakte Schwedens noch nicht ratifiziert hat. Diplomaten hoffen, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan beim NATO-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius ab Dienstag einlenken wird.

Stockholm hofft auf Bewegung Ankaras

Biden sagte bei dem Treffen mit Kristersson, die USA würden Schwedens Beitrittsambitionen, „vollständig unterstützen“. Schweden werde die NATO stärker machen. Kristersson dankte dem US-Präsidenten für seine „starke Unterstützung“. „Wir finden auch, dass wir etwas zur Sicherheit der NATO beitragen können“, fügte der schwedische Regierungschef hinzu.

Kristersson ergänzte nach dem Treffen mit Biden, er sei sich mit dem US-Präsidenten einig, dass „das Treffen in Vilnius in einer Woche sicherlich der richtige Zeitpunkt für den Beitritt Schwedens ist, aber nur die Türkei kann die Entscheidungen der Türkei treffen.“

Vertreter Schwedens und der Türkei kommen am Donnerstag im NATO-Hauptquartier in Brüssel zu Gesprächen zu dem Thema zusammen. Stockholm hofft auf Bewegung Ankaras in dem Streit. Die türkische Regierung hat allerdings deutlich gemacht, dass sie sich Druck nicht beugen will.

Biden bricht am Sonntag zu einer Europa-Reise mit Stationen in Großbritannien, beim NATO-Gipfel in Litauen und bei einem weiteren Gipfeltreffen im NATO-Neumitglied Finnland auf. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, wollte sich nicht dazu äußern, ob Biden noch vor dem NATO-Gipfel mit Erdogan und dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban sprechen wird. Biden habe aber sehr deutlich gemacht, dass Schweden der NATO beitreten sollte. „Schweden ist ein starker, fähiger Verteidigungspartner, der die Werte der NATO teilt“, sagte sie.

(afp/red)