Treffen zwischen Biden und von der Leyen im Weißen Haus

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist kommende Woche zu Gesprächen mit US-Präsident Joe Biden über den Ukraine-Krieg nach Washington. Bei dem Treffen im Weißen Haus am Freitag kommender Woche soll es auch um den Ausbau erneuerbarer Energien gehen, wie das Weiße Haus und die EU-Kommission am Donnerstag mitteilten. Ein weiteres Thema am 10. März wird der Umgang mit China.

Brüssel und Washington streiten derzeit über massive US-Subventionen für grüne Technologien im Zuge des im vergangenen Sommer verabschiedeten sogenannten Inflationsreduzierungsgesetzes (Inflation Reduction Act; IRA). Insgesamt sind 370 Milliarden Dollar (rund 349 Milliarden Euro) für Klimaschutz und Energiesicherheit vorgesehen.

Um für Subventionen infrage zu kommen, müssen die Produkte – beispielsweise Elektroautos – aber in den USA hergestellt werden. Die EU-Kommission und die EU-Mitgliedstaaten werfen Washington deswegen Handelsprotektionismus und eine Benachteiligung europäischer Unternehmen vor. Im Zuge des Streits waren Anfang Februar bereits Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und sein französischer Kollege Bruno Le Maire nach Washington gereist.

Die US-Subventionen könnten auch ein Thema beim Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Präsident Biden an diesem Freitag im Weißen Haus werden. Von der Leyen wird kommende Woche zunächst nach Kanada fliegen und dann in die USA weiterreisen. (afp)