Seit 7. Oktober
BKA registriert über 2700 Straftaten im Zusammenhang mit Hamas-Angriff
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat einem Medienbericht zufolge mehr als 2700 Straftaten in Zusammenhang mit dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel registriert.
Feuerwerkskörper explodieren in der Nähe eines Polizeifahrzeugs am 18. Oktober 2023 in Berlin bei verbotenen Aktionen im Rahmen des Israel-Hamas-Krieges.
Foto: ZAKARIA ABDELKAFI/AFP via Getty Images
Dabei handelt es sich vor allem um Sachbeschädigungen, Volksverhetzungen und Widerstandsdelikte, wie es nach Angaben der „Welt am Sonntag“ vom BKA heißt. Die Zahl der Gewalttaten bewege sich im „mittleren dreistelligen Bereich“.
Auch die Hetze im Internet hat demnach stark zugenommen. So stieg bei der vom Landesinnenministerium betriebenen Plattform „Hessen gegen Hetze“ der Zeitung zufolge seit dem 7. Oktober die Anzahl der Meldungen von antisemitischen Inhalten beziehungsweise explizit israelbezogenem Antisemitismus um das Vierfache im Vergleich zu den Vormonaten.
350 Meldungen mit antisemitischen Inhalten gab es demnach seit dem 7. Oktober. 192 davon hätten eine strafrechtliche Relevanz. Zuvor waren rund 80 Meldungen pro Monat erfasst worden. „Hessen gegen Hetze“ leitet die Fälle den Angaben zufolge weiter an das BKA oder die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) in Frankfurt am Main.
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert in der „Welt am Sonntag“ eine bundesweite Statistik zu Anklagen, Verurteilungen und Einstellungen von Gerichtsverfahren. „Das Bundesamt für Justiz sollte dafür sorgen, dass die Gerichte die entsprechenden Zahlen melden“, sagte Klein der Zeitung.
Am 7. Oktober waren hunderte bewaffnete Hamas-Kämpfer aus dem Gazastreifen auf israelisches Gebiet vorgedrungen und hatten den schlimmsten Angriff auf Israel in der Geschichte des Landes verübt. Israel kündigte daraufhin die Vernichtung der Hamas an und begann mit der Bombardierung des Gazastreifens. (afp)
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