Anti-Rassismus-Proteste und Gegenkundgebungen in London
Im Zentrum von London haben am Samstag erneut hunderte Menschen gegen Rassismus demonstriert. Zugleich versammelten sich teils rechtsextreme Demonstranten in der Nähe des Parlaments rund um Statuen, um diese vor möglichen Angriffen zu schützen. Mehrere Londoner Denkmäler wurden vorsorglich verpackt, darunter eine Statue von Winston Churchill, auf die jemand vergangenes Wochenende das Wort „Rassist“ geschrieben hatte. Die Stimmung war angespannt.
Innenministerin Priti Patel teilte auf Twitter ein Video, das zeigt, wie Demonstranten Polizisten anpöbelten. Sie sprach von „absolut inakzeptabler Gewalt“. Patel forderte die Demonstranten auf, nach Hause zu gehen und angesichts der Corona-Pandemie „Leben zu schützen“.
Obwohl der ursprünglich für Samstag geplante Protest der Black Lives Matter-Bewegung in London bereits am Freitag stattgefunden hatte, um Auseinandersetzungen mit rechts ausgerichteten Gruppen zu vermeiden, versammelten sich am Samstag dennoch mehrere hundert Menschen im Hyde Park, um anschließend zum Parlament zu ziehen.
Die Polizei hatte bereits im Vorfeld der Anti-Rassismus-Proteste und der geplanten Gegenkundgebungen vor einer Teilnahme gewarnt und auf die Corona-Beschränkungen verwiesen. Wer dennoch demonstrieren gehe, müsse sich an die Auflagen halten und etwa in abgetrennten Bereichen bleiben oder den Demo-Ort bis 18.00 Uhr (MESZ) wieder verlassen.
Vergangenes Wochenende war es bei Protesten in Großbritannien zu Ausschreitungen und Zusammenstößen zwischen Polizisten, Black Lives Matter-Aktivisten und Konservativen gekommen. Der Großteil der Demonstrationen verlief aber friedlich. In Bristol warfen Demonstranten die Statue eines Sklavenhändlers aus dem 17. Jahrhundert ins Hafenbecken. Premierminister Boris Johnson hatte am Freitag gesagt, die Proteste seien „von Extremisten übernommen worden“, und er nannte den Angriff auf Statuen „beschämend“.
In Großbritannien hatte es in den vergangenen Wochen zahlreiche Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd gegeben, der am 25. Mai in Minneapolis bei einem Polizeieinsatz ums Leben gekommen war. Ein weißer Polizist drückte Floyd bei seiner Festnahme minutenlang das Knie auf den Nacken, obwohl dieser wiederholt sagte, er bekomme keine Luft mehr. (afp/er)
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Wie sich die Fülle der Organisationen, die heute Unruhen und Gewalt in der westlichen Gesellschaft anstiften, auch nennen mag – sei es „Unteilbar“, „Antifa“, „Stopp das Patriarchat“, „Black Lives Matter“ oder „Widerstand gegen Faschismus“ – sie alle sind Kommunisten oder Befürworter kommunistischer Ideen. Die gewalttätige Gruppe der „Antifa“ besteht aus Menschen verschiedener kommunistischer Prägung, wie Anarchisten, Sozialisten, Liberalen, Sozialdemokraten und dergleichen.
„Widerstand gegen Faschismus“ ist eigentlich eine linksradikale Gruppe, die vom Präsidenten der Revolutionären Kommunistischen Partei der USA gegründet wurde. Sie steckte hinter vielen großen Protestveranstaltungen, die darauf abzielten, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen 2016 zu kippen.
Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung arbeiten diese Gruppen unermüdlich daran, alle möglichen Konflikte in der westlichen Gesellschaft zu schüren. Um ihr eigentliches Ziel zu verstehen, braucht man nur einen Blick auf die Richtlinie der Kommunistischen Partei der USA an ihre Mitglieder zu werfen, wie sie im Kongressbericht von 1956 formuliert wurde:
„Mitglieder und Frontorganisationen müssen unsere Kritiker ständig in Verlegenheit bringen, diskreditieren und herabsetzen [...] Wenn Gegner unserer Sache zu irritierend werden, brandmarkt sie als Faschisten oder Nazis oder Antisemiten. [...] Bringt diejenigen, die sich uns widersetzen, ständig mit Namen in Verbindung, die bereits einen schlechten Ruf haben. Diese Verbindung wird nach ausreichender Wiederholung in der Öffentlichkeit zur ‚Tatsache‘ werden.“ Hier weitere Informationen und Leseproben.
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