Ära der Aufrüstung: Von der Leyen will 800 Milliarden Euro mobilisieren

Zwei Tage vor einem EU-Krisengipfel zur Ukraine hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen milliardenschweren „Plan zur Wiederaufrüstung Europas“ vorgeschlagen. Der Fünf-Punkte-Plan umfasst eine Lockerung der Schuldenregeln sowie Anreize zur Steigerung der Verteidigungsausgaben, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag in Brüssel. Insgesamt könne Europa so „nahezu 800 Milliarden Euro“ mobilisieren, sagte sie.

Mit dem „Plan zur Wiederbewaffnung Europas“ könnten „fast 800 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben für ein sicheres und widerstandsfähiges Europa mobilisiert werden“, sagt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei der Vorstellung ihres 5-Punkte-Planes in Brüssel.

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— Epoch Times Deutsch (@EpochTimesDE) March 4, 2025

Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro

Von der Leyen stellte den Mitgliedsländern unter anderem Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro in Aussicht. Das Geld könne in Raketen oder Luftabwehrsysteme investiert werden. Damit könnten die Mitgliedsländer ihre Militärhilfen für die Ukraine sofort deutlich steigern, sagte sie. Weitere Mittel sollen über den EU-Haushalt, die Europäische Investitionsbank (EIB) und durch Anreize für Privatinvestoren generiert werden.

US-Präsident Donald Trump hatte am Montag nach Angaben eines Mitarbeiters im Weißen Haus angeordnet, die Militärhilfen der Vereinigten Staaten für die Ukraine auszusetzen. Damit erhöhte er nach einem eskalierten Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Freitag im Weißen Haus den Druck auf Kiew. Selenskyj wird am Donnerstag als Gast auf dem EU-Sondergipfel erwartet.

In Brüssel sagte von der Leyen weiter: „Wir leben in einer höchst bedeutsamen und gefährlichen Zeit. Ich brauche nicht zu beschreiben, wie schwerwiegend die Bedrohungen sind, mit denen wir konfrontiert sind, oder welche verheerenden Folgen wir zu ertragen hätten, wenn diese Bedrohungen eintreten würden.“

Von der Leyen: Europa ist bereit für massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Die Frage sei nicht mehr, ob Europas Sicherheit wirklich bedroht ist oder ob Europa mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen sollte. „In Wahrheit kennen wir die Antworten auf diese Fragen schon lange“, so die EU-Kommissionspräsidentin. Die eigentliche Frage, die sich stelle, sei, „ob Europa bereit ist, so entschlossen zu handeln, wie es die Situation erfordert, und ob Europa bereit und in der Lage ist, schnell und mit dem nötigen Ehrgeiz zu handeln“.

Nach Ansicht von der Leyens „befinden wir uns in einer Ära der Aufrüstung“. Europa sei bereit, seine Verteidigungsausgaben „massiv zu erhöhen“. Dies sowohl, „um auf den kurzfristigen Handlungsdruck zu reagieren und die Ukraine zu unterstützen, als auch um der langfristigen Notwendigkeit Rechnung zu tragen, mehr Verantwortung für unsere eigene europäische Sicherheit zu übernehmen.“

(Mit Material von Agenturen)