Time-Magazine feiert Verschwörungskampagne zur „Rettung“ der US-Wahl
Dieser Gastbeitrag ist der Originaltext zum Video: „Time-Magazine feiert Verschwörungskampagne zur „Rettung“ der US-Wahl“ vom YouTube-Kanal „Leas Einblick“.
Ex-Präsident Donald Trump ist in seinem zweiten Amtsenthebungsverfahren vom US-Senat freigesprochen worden. Seine politischen Gegner haben offensichtlich nicht die Absicht, mit der politischen Jagd auf ihn aufzuhören.
Der Vorsitzende des Ausschusses für Innere Sicherheit im US-Respräsentantenhaus, Bennie Thompson, ein Abgeordneter der Demokratischen Partei, hat beim Bundesbezirksgericht Washington eine Klage eingereicht. Darin wurden Donald Trump und sein Anwalt Rudy Giuliani beschuldigt, die Ausschreitung am Kapitol am 6. Januar in Zusammenarbeit mit Gruppen wie „Proud Boys“ angezettelt zu haben.
Mit dem Freispruch von Donald Trump hat auch die mächtigste Demokratin in den USA einen Rekord aufgestellt: Sie ist die erste Sprecherin des Repräsentantenhauses in der amerikanischen Geschichte geworden, die zwei gescheiterte Impeachment-Verfahren eingeleitet hat. Doch Nancy Pelosi will sich einfach nicht geschlagen geben. Nun hat sie eine Kommission zur Untersuchung der Erstürmung des Kapitols angekündigt. Eine Untersuchungskommission, ähnlich denen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Damals rief George W. Bush die Kommission ins Leben. Nun soll diese neue Kommission die Kapitol-Erstürmung und natürlich auch Trumps Rolle dabei untersuchen.
Ist Donald Trump das Opfer einer Verschwörung geworden? Gibt es überhaupt eine Verschwörung gegen ihn aus dem Inneren des US-Staatsapparats? Wurde die US-Präsidentschaftswahl 2020 manipuliert?
Wer von solchen Themen spricht, bekommt oft zu hören: „Wo sind die Beweise für diese Verschwörungstheorie?“
Nun hat ausgerechnet ein linkes Medium Beweise für eine Verschwörung gegen Trump offengelegt. Das „TIME Magazine“ veröffentlichte am 4. Februar einen ziemlich langen Bericht mit der Überschrift: „Die geheime Geschichte einer Schattenkampagne, die die Wahl 2020 gerettet hat“.
In diesem „TIME“-Artikel wird ausführlich geschildert: der Architekt der Strategie, die wichtigsten Mitstreiter und die Geldquelle für die Aktionen. Alles, um Donald Trump daran zu hindern, noch einmal die Präsidentschaftswahl zu gewinnen.
Dieser ausführliche Bericht ist zwar nicht das letzte, aber ein sehr wichtiges Puzzleteil im Gesamtbild über die seltsamste Präsidentschaftswahl in der amerikanischen Geschichte.
Der Architekt der Schattenkampagne
Am 2. Dezember hielt der damalige US-Präsident Donald Trump eine Rede über die seltsame Präsidentschaftswahl:
„Monatelang wurden wir im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen gewarnt, dass wir keinen vorzeitigen Sieg verkünden sollten. Uns wurde wiederholt gesagt, dass es Wochen, wenn nicht sogar Monate dauern würde, um den Gewinner zu ermitteln, die Briefwahlstimmen zu zählen und die Ergebnisse zu überprüfen. Meinem Gegner wurde gesagt, er solle sich von der Wahl fernhalten und keinen Wahlkampf machen. ‚Wir brauchen Sie nicht. Wir haben es geschafft. Diese Wahl ist erledigt.‘ In der Tat taten sie so, als wüssten sie bereits, wie das Ergebnis aussehen würde. Sie hatten es im Griff und vielleicht taten sie das auch – sehr traurig für unser Land. Es war alles sehr, sehr seltsam. Innerhalb weniger Tage nach der Wahl wurden wir Zeuge einer orchestrierten Anstrengung, den Gewinner zu salben, als die Stimmen in mehreren Schlüsselstaaten noch nicht ausgezählt wurden.“
„In gewisser Weise hat Trump recht.“ Dieser Satz stammt nicht von mir, sondern der Autorin des „TIME“-Artikels.
Sie schrieb in ihrem Bericht:
Auch wenn es wie ein paranoider Fiebertraum klingt, ist es tatsächlich so, dass „eine gut finanzierte Intrige von mächtigen Leuten (…) branchen- und ideologieübergreifend hinter den Kulissen zusammenarbeite[t], um die Wahrnehmung zu beeinflussen, Regeln und Gesetze zu ändern, die Medienberichterstattung zu steuern und den Informationsfluss zu kontrollieren. Sie haben die Wahl nicht manipuliert; sie haben sie stabilisiert.“
Die Teilnehmer dieser Machenschaft möchten, dass diese Geschichte erzählt wird, weil sie der Meinung sind: Die Öffentlichkeit muss verstehen, dass das demokratische System zerbrechlich ist.
In diesem Artikel wird ein Teil dieser orchestrierten Anstrengung, von der Trump gesprochen hat, als Heldentat dargestellt. Und einer der wichtigsten „Helden“ in deren Sinne ist Mike Podhorzer – Architekt der Schattenkampagne.
Mike Podhorzer ist der Assistent des Präsidenten für strategische Forschung von AFL-CIO, ein Dachverband von 55 Gewerkschaften, die ungefähr 12,5 Millionen Mitglieder vertreten.
Mit über 20 Jahren Erfahrung in der Wahlpolitik gilt Mike Podhorzer als Vorreiter in der „datengesteuerten Politik“. Wichtig anzumerken ist: Er ist auch Co-Vorsitzender der linken Datenfirma „Catalist“ und Gründungsvorstand des „Analyst Institute“. Darüber hinaus sitzt er im Vorstand bei mehreren linken Organisationen wie „America Votes“ und „The Committee on States“.
Trumps Wahlsieg im Jahr 2016 war auch ein Schock für Mike Podhorzer. Er hat festgestellt, dass Trumps Sieg zum Teil darauf zurückführt, dass die weißen Wähler der Arbeiterschicht den Demokraten den Rücken gekehrt haben. Diese einfachen Arbeiter bildeten einst die Basis der Gewerkschaften.
„Irgendwann im Herbst 2019 war Mike Podhorzer überzeugt, dass die Wahl auf eine Katastrophe zusteuert – und entschlossen, sie zu verhindern“, schrieb „TIME“ Magazine.
Ziel der „Koalition zur Verteidigung der Demokratie“: Trump darf nicht wiedergewählt werden
Um das Ziel zu erreichen, dass Trump nicht wiedergewählt wird, wurde eine Koalition gegründet. Sie nennt sich „Democracy Defense Coalition“ (Koalition zur Verteidigung der Demokratie). Diese Koalition umfasst über 150 linke Nichtregierungsorganisationen, einschließlich Gewerkschaftsbewegungen, „Planned Parenthood“, „Greenpeace“, „Indivisible“ und „MoveOn“ und so weiter. Wie die Tentakel eines Oktopus streckt sich das Netzwerk in jede Ecke der sogenannten „linken Welt“. Auch viele BLM-Aktivisten haben sich der Allianz angeschlossen.
Jede Woche fanden Online-Treffen statt.
Die Treffen wurden zum galaktischen Zentrum für eine Konstellation von Akteuren quer durch die Linke, die sich sich überschneidende Ziele teilten, aber normalerweise nicht zusammen arbeiteten.“
Im Laufe des Jahres 2020 dehnte sie sich auf den Kongress, das Silicon Valley und die Parlamente der Nation aus. Staatssekretäre und Staatsanwälte unterschiedlicher Bundesstaaten sind involviert. 22 Demokraten und 22 Republikaner im Nationalrat für Wahlintegrität trafen sich mindestens einmal pro Woche auf Zoom. Es wurde über Strategien ausgetauscht, Schulungen gemacht und Aktionspläne ausgearbeitet, um die Wahl zu gewinnen.
Die fünf Schritte auf dem Weg zum Erfolg
Allein die Wahl zu gewinnen, reicht noch längst nicht, nach Meinung von Mike Podhorzer, um den Sieg von Joe Biden abzusichern.
Die Wahl zu gewinnen ist nur der erste Schritt auf dem Weg zum Sieg. Danach müssen auch noch die Stimmenauszählung, die Zertifizierung der Stimmen, der Sieg im Wahlmännerkollegium und auch der Sieg beim Übergang abgesichert werden.
Die Wahlnacht war spannend für alle, auch für die Schattenkampagne.
Der „TIME“-Artikel hat die Stimmung in der Wahlnacht so beschrieben:
Die Wahlnacht begann mit der Verzweiflung vieler Demokraten. Trump lag in den Umfragen vor der Wahl vorne. Er hat Florida, Ohio und Texas leicht gewonnen. In Michigan, Wisconsin und Pennsylvania lag er zu dicht an Biden, sodass ein Ausruf nicht möglich war.“
Die linke Allianz versammelte sich zu einem Online-Treffen um 23 Uhr. Hunderte haben teilgenommen; viele waren ausgeflippt. Diejenigen, die mit der Proteststrategie beauftragt waren, wollten wissen, wann der richtige Zeitpunkt wäre, Massen von Menschen auf die Straße zu bringen. Sie wollten ihre Macht demonstrieren. Allerdings könnte eine sofortige Mobilisierung nach hinten losgehen. Die Anführer der Schattenkampagne hatten Bedenken, dass Proteste, die in gewalttätige Auseinandersetzungen ausarten, Donald Trump den Vorwand geben könnten, Soldaten in die Aufruhrgebiete zu schicken.
Die Entscheidung war: Abwarten. Heute wird das gesamte landesweite Mobilisierungsnetzwerk nicht aktiviert. Bleibt aber bereit, es zu aktivieren, wenn nötig.“
Podhorzer dankt den Aktivisten für ihre Zurückhaltung. „Sie hatten so viel Zeit damit verbracht, sich darauf vorzubereiten, am Mittwoch auf die Straße zu gehen.“
Aus diesem Zitat ist zu erkennen, dass die Schattenkampagne über eine Truppe von Fußsoldaten verfügt, die sich lange darauf vorbereitet hat, in der Wahlnacht auf den amerikanischen Straßen Unruhe zu verbreiten. Wer die Bilder von den BLM-Protesten im letzten Sommer kennt, kann sich mühelos vorstellen, wie es dann aussehen wird, wenn diese empörten Linken auf die Straßen gehen.
Ich hatte leider keine Zeit, das amerikanische Gesetz in Bezug auf Wahlbehinderung durch Gewalt rauszusuchen. Nach dem deutschen Gesetz gilt dies jedoch eindeutig als Verbrechen. Das deutsche Strafgesetzbuch schreibt vor:
„Wer mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt eine Wahl oder die Feststellung ihres Ergebnisses verhindert oder stört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe, in besonders schweren Fällen mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.“
Briefwähler für Biden
Wie die „TIME“-Autorin berichtet, war Mike Podhorzer unbeeindruckt von Trumps Vorsprung in der Wahlnacht. Er wusste, was passieren wird. Die Stimmzettel der Briefwähler würden eine „blaue Welle“ erzeugen. Er wusste bestimmt auch, woher diese Stimmzettel kommen.
Die detaillierte Beschreibung in dem „TIME“-Artikel gibt eine Erklärung dafür, warum die sechs Swing States Arizona, Michigan, Pennsylvania, Geogia, Nevada und Wisconsin am Wahlabend nach 23 Uhr aufgehört haben, die Stimmen auszuzählen. Ein paar Stunden später, in der tiefen Nacht, strömten die Stimmzettel der Briefwähler in die Wahllokale ein, die fast alle für Joe Biden waren.
Nach dem Wahltag überwachte die Schattenkampagne jeden Druckpunkt. Die Medien hatten den Wahlsieg von Joe Biden bereits ausgerufen. Und die Kampagne wollte sicherzustellen, dass Trump diesen Sieg nicht kippen konnte.
Finanzierung
Der „TIME“-Artikel hat eins belegt: Die linken Organisationen haben sich mit großen Tech-Konzernen und großen Handelsorganisationen zu einer starken Anti-Trump-Allianz zusammengeschlossen. Dank dieser großen Allianz konnte die Demokratische Partei so viel Spenden wie noch nie sammeln.
Laut Angaben der Bundeswahlkommission der USA haben die Demokraten bei der Wahl 2020 über 3,2 Milliarden US-Dollar eingenommen, viermal soviel wie Donald Trump. Und die Gelder wurden komplett ausgegeben.
Dieses Kapital reicht locker aus, um ein riesengroßes Netzwerk für den Wahlkampf zu finanzieren. Viele Sozialarbeiter wurden bezahlt, damit sie Altenheime, Bezirke, in denen Menschen mit niedrigen Einkommen oder in denen Einwanderer wohnen, besuchen. Dort gaben sie Schulungen und zeigten, wie man Stimmen „ernten“ oder „kaufen“ könnte.
Wie das Geschäft funktioniert, hat ein Mitarbeiter der Demokratischen Partei gegenüber der Zeitung „New York Post“ erklärt.
Dieser Mann ist laut dem Bericht vom April 2020 für Teams in drei US-Bundesstaaten zuständig: Pennsylvania, New York und New Jersey. Der Whistleblower erzählte, die Obdachlosenheime in New Jersey böten zum Beispiel einen nahezu unerschöpflichen Pool an zuverlässigen – käuflichen – Wählern. Mike Bloomberg, ehemaliger Bürgermeister der Stadt New York habe 174 USD pro Stimme bezahlt, als er zum dritten Mal für den Posten kandidierte.
Und Mike Bloomberg habe einem amerikanischen Bericht zufolge 21 Sitze bei der Stichwahl im Jahre 2018 gekauft, sodass Nancy Pelosi die Möglichkeit bekam, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses zu werden.
Neben den großen Unternehmen gehören die großen Tech-Konzerne zu den Großspendern für Joe Biden. Ihre Unterstützung beschränkte sich allerdings nicht nur auf Spenden.
Gelder von Zuckerberg
Laut dem „TIME“-Artikel hat Mark Zuckerberg 300 Millionen US-Dollar für die Wahlkampffinanzierung gespendet, während ein Bericht der amerikanischen Rechtsorganisation „Amistad-Projekt“ zeigt, dass Zuckerberg 500 Millionen US-Dollar in den Wahlkampf investiert hat.
Die Gelder seien dann den Wahlbehörden zur Verfügung gestellt worden, damit sie die Wahl unzulässig zugunsten des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden beeinflussen konnten.
Die Gelder von Mark Zuckerberg flossen über verschiedene Wohltätigkeitsorganisationen. Damit wurden die Rekrutierung und Ausbildung von Wahlhelfern, die Anmietung von Wahllokalen und die Ausrüstung zur Bearbeitung von Stimmzetteln und Anträgen bezahlt – vor allem in den Hochburgen der Demokraten.
Laut dem „TIME“-Artikel lud Facebook-Chef Mark Zuckerberg im November 2019 neun führende Bürgerrechtler zu einem Abendessen bei sich zu Hause ein, wo sie ihn vor der Gefahr der Falschheit in Bezug auf die Wahl warnten…
Eine der neun eingeladenen Gäste war Vanita Gupta. Sie traf sich auch mit dem Twitter-Chef Jack Dorsey. Und wo ist sie jetzt?
Nach Bidens Amtsantritt wurde Vanita Gupta für den Posten des stellvertretenden Generalstaatsanwalts der USA nominiert. Wahrscheinlich als eine Auszeichnung für ihre gute Überzeugungsarbeit bei Zuckerberg und Dorsey.
Social-Media-Plattformen zensierten
Die Treffen mit den Big Bossen der Technologiekonzerne haben eine große Wirkung gezeigt. Die Social-Media-Plattformen haben die Aufgabe einer Zensurbehörde übernommen. Posts wurden entfernt, Konten vieler Trump-Unterstützer gelöscht. Selbst der Twitter-Account von Donald Trump ist dauerhaft gelöscht worden.
Der Twitter-Account der „New York Post“ wurde vor der Wahl gesperrt, wegen eines Berichts über den „Festplatten-Skandal“ von Joe Bidens Sohn Hunter Biden. Keiner sollte darüber sprechen.
Und die Mainstream-Medien erst recht nicht. Sie haben kollektiv über Hunter Bidens Skandal sowie die problematische Verflechtung der Biden-Familie mit China geschwiegen. Und das allein könnte Donald Trump die Wahl gekostet haben.
Laut einer Umfrage vom Forschungszentrum Media Research Center wussten 36 Prozent der Demokraten nichts über Hunter Bidens Skandal vor der Wahl. 4,6 Prozent der Demokraten sagten, wenn sie davon gewusst hätten, hätten sie Joe Biden nicht gewählt.
Demokratie? Es ging darum, den politischen Gegner zu bekämpfen
In dem „TIME“-Artikel wurde betont, dass das Ziel der ganzen Anstrengung der linken Allianz darin lag, die Demokratie zu festigen. Und diese Anstrengung habe das demokratische System bei der Wahl 2020 gerettet.
Die Logik dahinter ist schwer zu verstehen. Freie Informationen, Meinungsfreiheit und faire Wahlen gehören doch zu den grundlegenden Bestandteilen eines gesunden demokratischen Systems. Wenn Social-Media-Plattformen wie Zensurbehörden funktionieren, Informationen über einen bestimmten Wahlkandidaten einschränken, wenn Gelder von Privatunternehmen gezielt in die Wahlinfrastruktur der Hochburgen der Demokraten investiert werden, sodass Chancenungleichheiten in roten und blauen Regionen entstehen, wenn Gewalt als Druckmittel vorbereitet wird, ist die Grundlage für eine faire Wahl bereits zerstört.
Bei all den Anstrengungen, die in diesem Artikel beschrieben wurden, geht es nicht darum, das demokratische System zu festigen, sondern einfach darum, den politischen Gegner zu bekämpfen, und zwar mit allen notwendigen Mitteln.
Dem Grundtenor des „TIME“-Artikels kann ich nicht zustimmen. Doch möchte ich allen interessierten Zuschauern empfehlen, den Artikel zu lesen. Er gewährt uns einen Einblick hinter die Kulissen.
Hier der Link zum „TIME Magazin“.
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