Aufarbeitung? Ja, aber ohne Abrechnung und Anklage ist sie nichts wert

„Ich bedauere wirklich sehr, dass wir in Deutschland keinen „Lessons Learned“-Prozess haben, keine wirkliche Aufarbeitung.“ Das sagt der Virologe Hendrik Streeck in einem aktuellen Interview mit der „Fuldaer Zeitung“. Gut, dass Streeck sich so positioniert. Er sagt aber auch, dass es nicht um eine „Abrechnung“ oder um eine „Anklage“ gehe. Dem gilt es zu widersprechen. Es kann, muss und soll in Anbetracht dessen, was passiert ist, selbstverständlich auch um eine Abrechnung und Anklage gehen – im Sinne von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Aufarbeitung ist ein wichtiger Weg hin zum gesellschaftlichen Frieden. Aber ohne Abrechnung und Anklage würde jede Aufarbeitung auf halbem Weg stehen bleiben.

Wurde nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt?

Es gibt Situation, da ist ein lauwarmes Verhalten unangebracht. In Anbetracht der unfassbaren Schäden, die die Corona-Politik an Bürger, Gesellschaft und Demokratie angerichtet hat, vergrößert jede halbherzige Auseinandersetzung mit dieser Politik die Schäden weiter. In der Corona-Krise hat sich eine fundamentale Erosion zentraler Säulen der Demokratie vollzogen. Judikative, Exekutive, Legislative? Ein Trümmerhaufen. Medien? In weiten Teilen verkommen zu weltbildjournalistischen und zombiejournalistischen Realitätsbrechern. Wissenschaft? Ein Gau! Medizin? Abgründe. Was soll eine Aufarbeitung, die den Namen verdient, darstellen, wenn sie sich vor einer Abrechnung und Anklage drückt? Über diese Art der Aufarbeitung könnte man sprechen, wenn die Grundprämisse, die offensichtlich hinter dieser Haltung steht, stimmen würde, nämlich: Alle Verantwortlichen haben im Wesentlichen nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt. Keiner konnte wissen, dass die Impfung zu Schäden führen würde. Keiner konnte wissen, dass es nicht auch mit weniger drastischen Maßnahmen hätte gehen können.

Früh wurde die Unsinnigkeit von bestimmten Maßnahmen erkannt

Wer das damals und heute wirklich glaubt, muss wissen: Er steht auf Staub. Denn jene Pfeiler, die diese Annahmen stützen, sind schon lange zu Staub zerfallen. Viele Experten haben schon früh vor den Gefahren der Corona-Impfung gewarnt – Medien haben sie ausgeblendet oder durch den Dreck gezogen. Kritische Juristen wie etwa Jessica Hamed haben früh juristisch überzeugend gegen die fehlende Rechtsdeckung der Maßnahmen argumentiert. Viele Ärzte, Sozialwissenschaftler und so weiter haben früh die Unsinnigkeit von bestimmten Maßnahmen erkannt. Viele sogenannte alternativen Medien haben eine große Zahl an kritischen Texten und Beiträgen basierend auf Informationen produziert, die ebenfalls massive Bruchstellen in der Corona-Politik sichtbar machten. Und nicht zuletzt: Viele mehr oder weniger „einfache“ Bürger sind immer wieder auf die Straße gegangen und haben in direkten Aussagen, auf Statements auf Protestplakaten zum Ausdruck gebracht, dass ein Wissen, das der veranschlagten Politik diametral im Wege steht, selbst innerhalb der Bevölkerung vorhanden ist.

Mit anderen Worten: Wenn es so wäre, dass die Entscheider tatsächlich ahnungslos waren und von all dem, was an kritischem Wissen vorhanden war, absolut nichts wussten, dann müsste selbst dann eine Abrechnung und Anklage wegen einer zum Himmel schreienden Inkompetenz erfolgen.

Konsequenzen für Verantwortliche

Vor unseren Augen mussten Alte und Kranke ohne ihre Angehörigen in Heimen und anderen Einrichtungen sterben. Allein die emotionalen Schäden, die so entstanden sind, sind kaum zu beziffern. Kinder und Jugendliche, die ihre Kindheit und Jugendlichkeit genau ein Mal durchleben, wurden zu Unrecht als Treiber der Pandemie bezeichnet, sie wurden gezwungen, lange Zeit mit Masken im Schulunterricht zu sitzen. Jugendliche, die gegen Corona-Maßnahmen „verstoßen“ hatten, wurde regelrecht gejagt (unvergessen der Vorfall im Hamburger Stadtpark. Wer dieses Video sieht, darf von einem kleinen Wunder sprechen, dass den davonlaufenden Jugendlichen nichts passiert ist.) Ganz zu schweigen von der unfassbaren Hetze und dem Hass gegen Bürger, die sich aus Gründen gegen die Corona-Impfung entschieden hatten. Und nicht zuletzt ein brutaler Impfdruck, der Bürger regelrecht genötigt hatte, die Impfungen gegen ihren Willen zu unterziehen: All das und noch viel mehr soll aufgearbeitet, aber ohne Abrechnung und Anklage vonstattengehen?

Im Sinne von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist es unabdingbar, dass im Rahmen einer Aufarbeitung auch Konsequenzen für Verantwortliche folgen. Passiert dies nicht, ist die Gefahr real, dass bei einer nächsten Krise diese Akteure erneut so handeln, wie sie es bereits einmal getan haben.

Aufarbeitung, Abrechnung und Anklage müssen in Bezug auf die Corona-Politik Hand in Hand gehen. Das sollte jedem Demokraten einleuchten.

Dieser Artikel ist zuerst auf dem Substack-Blog von Marcus Klöckner erscheinen. Epoch Times darf ihn mit freundlicher Genehmigung des Autors veröffentlichen.