Präsident des EU-Rechnungshofs kritisiert EZB-Bankenaufsicht

Der Präsident des Europäischen Rechnungshofes, Klaus-Heiner Lehne, hat die EZB-Bankenaufsicht kritisiert. Die europäische Bankenaufsicht sei „faktisch nicht richtig bei der EZB angekommen“, sagte Lehne dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). Insbesondere für die Inspektionen vor Ort in den Banken habe die EZB-Aufsicht nicht genügend Personal und müsse sich deshalb zu sehr auf die nationalen Aufsichtsbehörden verlassen.

Deshalb bestehe „die Gefahr, dass die EZB nicht ausreichend Einblick bekommt“, so Lehne. Es gebe das Risiko, dass die EZB nichts davon erfahre, wenn sich Probleme in der Bilanz einer Bank auftürmten. Lehne meldete zudem Zweifel an der Trennung zwischen Geldpolitik und Bankenaufsicht bei der EZB an. „Es gibt Gremien in der EZB, wo sich beide Tätigkeiten in einer Weise vermischen, die wir für problematisch halten“, sagte Lehne. Der Europäische Rechnungshof wird am Freitag einen kritischen Sonderbericht zur Qualität der Bankenaufsicht bei der EZB veröffentlichen. Lehne bestätigte gegenüber dem „Handelsblatt“, dass es zwischen seiner Behörde und der EZB über diesen Bericht zu massiven Auseinandersetzungen gekommen ist. (dts)