Im brandenburgischen Landtag fand am Freitag, 16. Februar, erneut eine Sitzung des bundesweit einzigen Corona-Untersuchungsausschusses statt.

Dieses Mal stand der Umgang der Polizei mit den Corona-Maßnahmenkritischen Versammlungen und „Spaziergängen“ in Brandenburg zwischen September 2020 und November 2022 im Fokus, aber auch was der Landesschulbeirat für Positionen zu den Maßnahmen einnahm.

Laut Christine Wernicke (BVB/Freie Wähler Gruppe) habe die Sprecherin des neuen Landesschulbeirates, Ines Mülhens-Hackbarth, in der Befragung schätzungsweise 100 Mal gesagt „ich kann mich nicht erinnern“.

Der Chef der Polizeidirektion Brandenburg Süd sagte im Ausschuss aus, dass das Versammlungsgeschehen sich in seinem Bereich im Vergleich zu der Zeit vor Corona vervierzigfacht habe. Der Chef der Polizeidirektion Nord sprach hingegen von einer Verzwölffachung.

Anm. d. Red.: Dieser Artikel wurde am 19. Februar 2024 aktualisiert, um eine Aussage des Chefs der Polizeidirektion Brandenburg Süd.