Bundesinnenausschuss zu Magdeburg: Eine „Vielzahl von Erkenntnissen“ wurde zusammengeführt, sagte Bundesinnenministern Nancy Faeser nach der heutigen Sitzung – laut Alexander Throm (CDU) teils händisch.

Die Chronologie des Bundeskriminalamtes bestehe aus „etwa 105 Vorgängen“, sagte Faeser. Diese soll benennen, zu welchem Zeitpunkt die Behörden in Deutschland mit einem Sachverhalt im Zusammenhang mit Taleb A. befasst waren.

Der innenpolitische Sprecher der AfD Gottfried Curio sprach in Bezug der Vielzahl von Vorgängen von einem „tödlichem Versagen der Sicherheitsbehörden“.

Throm nannte den schlechten Datenaustausch ein politisches Versäumnis. „Hier gab es ein gemeinsames Programm von Bund und Ländern, nämlich die sogenannte Bundes-VeRa, die verfahrensübergreifende Recherche und Analyseplattform. Diese ist gescheitert durch den Stopp der Frau Bundesinnenministerin Feser im Sommer 2023.“

Sebastian Hartmann (SPD) hingegen warf der Union eine Brlockade vor, indem sie einem Sicherheitspaket nicht zugestimmt hätten, das der „BKA entsprechende Befugnisse“ gegeben hätte.

Nach dem Anschlag in Magdeburg gibt sechs Todesopfer zu beklagen, eine 52-jährige Frau unterlag zuletzt im Krankenhaus ihren Verletzungen. Mehr als 600 Betroffene haben sich bisher gemeldet.