„Die infrastrukturelle Ertüchtigung der Liegenschaften der Bundeswehr ist eine wesentliche Voraussetzung für die Einsatz- und Durchhaltefähigkeit der Streitkräfte. Um die Umsetzungskapazitäten und die Effizienz bei Infrastrukturverfahren zu steigern sowie Abläufe zu optimieren, ist eine enge Zusammenarbeit mit den Ländern und deren Bauverwaltungen erforderlich“, schreibt das Bundesverteidigungsministerium.

„Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein. Wir müssen Abschreckung leisten, um zu verhindern, dass es zum Äußersten kommt“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am 5. Juni dieses Jahres in der Regierungsbefragung im Bundestag. Bereits im Februar mahnte er mit Blick auf Russland, die sicherheitspolitische Lage erfordere eine Bundeswehr, die stark sei und abschrecke.

Kurz darauf wurde beim Auftakt der Bund-Länder-Fachkonferenz im Februar 2024, erstmals eine Bund-Länder-Projektgruppe eingerichtet. “Ziel der nun anstehenden zweiten Fachkonferenz Infrastruktur [am 23. September 2024] ist es, die Vorschläge und Ergebnisse der Projektgruppe zu diskutieren und die Weichen für eine weitere enge Zusammenarbeit zu stellen“, heißt es in der Pressemitteilung.

Auf der anschließenden Pressekonferenz werden Verteidigungsminister, Boris Pistorius, und der Bayerische Staatsministers für Wohnen, Bau und Verkehr, Christian Bernreiter, über die Inhalte und Fortschritte der Zusammenarbeit informieren.

Darauf wird die „Projektgruppe zur Beschleunigung des Infrastrukturverfahrens im militärischen Bundesbau“ mit dem Abteilungsleiter IUDInfrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen im Bundesministerium der Verteidigung, MinDir Dr. Alexander Götz, dem Präsidenten des BAIUDBw Prof. Dr. Roland Börger, dem Vorsitzenden des Ausschusses für staatlichen Hochbau, Abteilungsleiter Vermögen und Hochbau im Finanzministerium Baden-Württemberg, Prof. Kai Fischer, Auskunft über den Stand ihrer Arbeit berichten.