Der Innen- und Integrationsausschuss des Landes Nordrhein-Westfalen hat für den Donnerstagmittag, 29. August 2024, eine Sondersitzung über die „Erkenntnisse der Landesregierung zum mutmaßlichen IS-Terroranschlag in Solingen“ anberaumt. Hier sehen Sie einen kurzen Zusammenschnitt.
Den ganzen Livestream finden Sie eingebettet in diesem Artikel.
Am vergangenen Freitagabend hatte der mutmaßliche IS-Sympathisant Issa al H. auf dem zum Festplatz gestalteten Solinger Fronhof drei Menschen mit einem Messer getötet und acht weitere zum Teil schwer verletzt. Der mutmaßliche Attentäter hatte sich am darauffolgenden Samstagabend freiwillig der Polizei gestellt. Zwischenzeitlich hatte sich die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) zu dem Mordanschlag bekannt.
Nach der Tat wurde öffentlich, dass sein Asylverfahren in Deutschland abgelehnt worden war, weil er sich in der EU erstmals in Bulgarien hatte registrieren lassen. Bulgarien wollte den Mann auch zurücknehmen. Die Abschiebung wurde von den deutschen Behörden nach dem Dublin-System der Europäischen Union aber nicht fristgerecht vollzogen, weshalb er in Deutschland bleiben konnte.
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