USA verhängen neue Sanktionen gegen China

Wegen Menschenrechtsverstößen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren haben die USA Sanktionen gegen ein Dutzend chinesische Biotechnologie- und Medizininstitute verhängt.

Das US-Handelsministerium setzte am Donnerstag die chinesische Akademie für militärische Medizinwissenschaften sowie elf ihrer Institute auf eine schwarze Liste für US-Exporte. Den Instituten wird zur Last gelegt, biotechnologische Forschung zu militärischen Zwecken einschließlich der Entwicklung von „Waffen zur Kontrolle des Gehirns“ zu betreiben.

China setzt innovative Technologien zur Überwachung ein

„Die wissenschaftliche Suche nach biotechnologischen und medizinischen Innovationen kann Leben retten“, erklärte US-Handelsministerin Gina Raimondo. „Leider nutzt die Volksrepublik China diese Technologien, um Kontrolle über ihre Bevölkerung zu erlangen und Angehörige von ethnischen und religiösen Minderheiten zu unterdrücken.“

Die USA könnten nicht zulassen, dass US-Technologien zur medizinischen und biotechnologischen Forschung für Zwecke missbraucht würden, die den Sicherheitsinteressen der USA entgegenstünden.

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und Experten werden Uiguren und andere Muslime in der Provinz Xinjiang mit drakonischen Mitteln überwacht, unter anderem durch DNA-Proben und künstliche Intelligenz zur Gesichtserkennung.

Mehr als eine Million Angehörige der Minderheiten werden demnach außerdem in Haftlagern zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch körperlich misshandelt.

Die USA haben wegen des Umgangs mit den Uiguren bereits eine Reihe von Sanktionen gegen China verhängt. Die US-Regierung setzte am Donnerstag auch Unternehmen aus China, Georgien, Malaysia und der Türkei auf eine schwarze Liste, weil sie US-Exporte an den Iran weitergeleitet haben sollen. (afp/dl)