Der Handel zwischen China und den USA

Vor fünfzehn Jahren, als US-Präsident Clinton für die Einrichtung „permanenter, normaler Handelsbeziehungen“ eintrat, argumentierte er, dass der freie Handel der beste Weg zu Demokratie und Menschenrechten in China sei.

Laut Bill Clinton hatten die chinesischen Führer die harte Entscheidung getroffen, das Handelsabkommen zu unterzeichnen. Es verlangte, dass sie Waren und Dienstleistungen von den Vereinigten Staaten kauften, was irgendwann einmal zu einer Demokratisierung in China führen könnte. Der Kongress gewährte China im Jahre 2000 den PNTR-Status („Permanente, Normale Handelsbeziehungen“) und ebnete dem Land so den Weg, ein Mitglied der Welthandelsorganisation zu werden.

Was ist daraus geworden?

Was 2008 betrifft, so hatten die Vereinigten Staaten ein jährliches Handelsdefizit von 266 Milliarden Dollar mit China. Hinzu kommt, dass die amerikanischen Konsumenten mit einer Vielzahl toxischer Importe aus China zu tun hatten wie zum Beispiel bleihaltigem Spielzeug, Melaminverseuchtem Tierfutter, mit Giftstoffen versetztem Blutverdünner und Schwefeldioxid absondernden Gipskartonplatten, um nur ein paar zu nennen.

Die Berichte über Menschenrechte sehen auch nicht besser aus. Dem Markt und dem freien Handel ist es nicht gelungen, die chinesischen Führer menschlicher zu machen.

Neben der brutalen Verfolgung der Tibeter und chinesischer Bürger, die es wagen, an das Regime zu appellieren, führt die Chinesische Kommunistische Partei auch eine rücksichtslose Verfolgung der Falun Gong-Gruppe durch.

Nach Aussagen des Menschenrechtsanwalts David Matas und der Vereinten Nationen, hat die KP Chinas seit 1999 mehr als eine Million Falun Gong-Praktizierende ins Gefängnis geworfen. Millionen von Praktizierenden sind drangsaliert, gefoltert, versklavt und ohne Gerichtsverhandlung eingesperrt worden.

Die Vorstellung, dass freier Handel die Führer Chinas ermutigen würde, mehr für das Vorankommen der Menschenrechte zu tun, ist eine reine Wunschvorstellung.

Dass die chinesischen Führer erpicht darauf waren, Handel mit den Vereinigten Staaten zu treiben, ist nicht schwer zu verstehen. Ihre Absicht war es, durch wirtschaftliche Entwicklung den Druck ihrer Macht zu erhöhen, nicht, ihn zu unterminieren. Sie wollten als Teil ihres vom Export abhängigen Entwicklungsmodells weitere ausländische Investoren für China anziehen.

PNTR ist die beste Garantie, die die KPCh bekommen kann. Inzwischen haben Investoren aus den Vereinigten Staaten Milliarden von Dollar in China investiert. Der freie Handel wird buchstäblich zu einem sicheren Hafen für ein repressives Regime, das sich in schwierigen Zeiten befindet. Mit PNTR gerieten Chinas Exporte selbst mit einem weiteren Massaker wie dem auf dem Platz des Himmlischen Friedens wahrscheinlich nicht in Gefahr.

Die Behauptung, dass der Handel mit China einen Markt von 1,3 Milliarden Konsumenten für Exporte aus den Vereinigten Staaten öffnen wird, ist schlicht falsch. China hat 1,3 Milliarden Menschen, aber wenige Konsumenten. Einfache Chinesen haben gute Gründe, ihr schwer verdientes Geld zu sparen. Es gibt kein soziales Sicherheitsnetz in China. Das Gesundheitssystem ist am Ende und existiert nur für die Reichen und Mächtigen.

Misswirtschaft der Regierung und Korruption greifen um sich und sind an der Tagesordnung. Die Kosten im Bildungsbereich schnellen in die Höhe. Darum „horten die Leute das Geld, um für schlechte Zeiten vorzusorgen“, sagte der frühere Präsident George W. Bush. Das Regime der Chinesischen Kommunistischen Partei hat nicht die Märkte in China zum Ziel, sondern seine Exporte in die Vereinigten Staaten und nach Europa. Chinas Überleben hängt von seinem Handelsüberschuss ab.

Auf dem privaten Sektor sind einige große Unternehmen angetreten, um die KP Chinas im Namen des freien Handels zu umwerben. Die Aktiengesellschaften sind besessen von hohen Erträgen und astronomischen Zahlungen für die Geschäftsleitung. Sie versuchen nicht, den Nutzen der freien Welt voranzubringen. Stattdessen versehen sie ihre ethischen Standards in China mit der Aufschrift „Ausverkauf“.

Cisco lieferte Internet-Router, die die Eckpfeiler von Chinas „Great Fire Wall“ sind. Google gab chinesischen Forderungen nach, um günstige Geschäftsbeziehungen aufrecht zu erhalten. Yahoo gab Informationen an die chinesische Polizei weiter, die dazu geführt haben, dass Cyber-Dissidenten ins Gefängnis gekommen sind. Das ist kein freier Handel – das ist ein Ausverkauf.

Die gegenwärtigen Handelsbeziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten sind für die Menschen in beiden Ländern nicht von Vorteil. Die Vereinigten Staaten treiben ihre Auslandsschulden immer schneller in die Höhe, verlieren Fertigungsjobs und werden mehr und mehr abhängig von billigen Importen aus dem Ausland. In der Zwischenzeit sieht sich das chinesische Volk einer immer mächtigeren und selbstsichereren Diktatur gegenüber.

Nur die KP Chinas profitiert von dem Handel. In einer Zeit extremer wirtschaftlicher Probleme ist der Augenblick gekommen, um die Handelspolitik der Vereinigten Staaten mit China zu überprüfen.

Originalartikel (englisch): http://www.theepochtimes.com/n2/content/view/17121/