Chinas „Fuchs-Jagd“: Wirtschaftskriminelle im Ausland gejagt

Seit zwei Monaten bewegt sich China erfolgreich mit seiner „Fuchsjagd“ im Ausland. Neulich berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua, dass 88 der Wirtschaftskriminalität Verdächtige im Ausland festgenommen und „heimgeführt“ wurden. Seit Ende Juli, dem Start des Projekts „Fuchs-Jagd 2014“.

„Fuchs-Jagd 2014“ heißt eine spezielle Kampagne, die Chinas Ministerium für Öffentliche Sicherheit vom 22. Juli bis Ende 2014 durchführen will, um Wirtschafts-Kriminelle zu erwischen, die aus China fliehen wollen, darunter viele korrupte Beamte.

Huang Feng, Professor im Strafrecht am Forschungsinstitut der Pekinger Pädagogischen Universität, sagte in einem Interview, die Geflohenen gehörten hauptsächlich zu zwei Kategorien. Das erste sind meistens Wirtschaftskriminelle, die nach der Entdeckung ihrer Kriminalität in aller Eile ins Ausland fliehen. Das zweite sind meistens korrupte Beamte oder Unternehmer, die ihre Flucht schon lange Zeit genau geplant hatten.

Die meisten „Füchse“ fliehen nach Nordamerika und Europa, wie z.B. USA, Kanada und Belgien. Manche gehen auch nach Nigeria oder Thailand. Die meisten haben ihre Familien und Vermögen schon im Vorfeld im Ausland etabliert.

Um die der Wirtschaftskriminalität Verdächtigen im Ausland zu finden und heimzuführen, haben chinesische Sicherheitsbehörden die Zusammenarbeit mit der internationalen Polizei verstärkt. Wie allerdings die „Heimführung“ vonstattengeht, wenn es keine Auslieferungsabkommen gibt, bleibt bisher ein Geheimnis.

Da aber auch Regierungen anderer Länder, wie die der USA, hinter eigenen Bürgern her sind, die das Ausland als Steuerschlupfloch nutzen, haben sich Vertreter von China und den USA – ganz geheim – zusammengesetzt, um darum zu feilschen, wie man einander „helfen kann“, der veruntreuten Gelder wieder habhaft zu werden. Jeder aus dem Land des anderen.

China möchte zunächst seine korrupten Beamten zurückhaben, um sie zu bestrafen, und natürlich auch die zu Unrecht erworbenen Gelder. Eine der größten Schwierigkeiten ist, dass China nur mit 37 Ländern Auslieferungsverträge abgeschlossen hat. Die Vereinigten Staaten, Kanada und die meisten EU-Mitgliedstaaten sind nicht unter ihnen.

Und die USA wollen die entgangenen Steuergelder und die zu erwartenden Steuergelder ihrer Bürger in China auf irgendeine Weise doch noch bekommen.