China: Will Parteichef Xi Jinping das „Tian´anmen-Massaker“ aufklären?

Angehörige der Opfer des Tian’anmen-Massakers, die sogenannten „Mütter von Tian’anmen“ wandten sich in einem am 28. Februar veröffentlichten Appell an die chinesische Regierung und forderten eine umfassende Untersuchung. Dies berichtete die Webseite ruhrnachrichten.de. Nach Berichten der chinesischsprachigen Epoch Times, Dajiyuan, habe der neue Parteichef Xi Jinping möglicherweise die Absicht, diese Aufklärung zu ermöglichen und den Fall wieder aufzurollen.

Beim Tian´anmen-Massaker am 4. Juni 1989 wurde ein Volksaufstand, der sich ursprünglich aus einer Demokratiebewegung von Studenten entwickelte, auf dem Platz des Himmlischen Friedens (auf Chinesisch Tian´anmen) vom Militär gewaltsam niedergeschlagen. Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) definierte den Fall später als Aufstand antirevolutionärer Kräfte. Eine Aufklärung gilt bis heute als Tabu in China.

Wie die Webseite ruhrnachrichten.de berichtet, haben die Mütter von Tian’anmen in ihrem Appell „Wahrheit, Entschädigung und Verantwortlichkeit“ gefordert. Dajiyuan zitierte eine Meldung des Magazins „Lian Pu“ aus Hongkong, dass ein Informant aus dem Umfeld von Parteichef Xi Jinping vermutet habe, dass Xi beabsichtige, während seiner Amtszeit das Tian´anmen-Massaker aufzuarbeiten. Allerding sei die Zeit noch nicht reif.

Nach Erklärung von Dajiyuan soll Premierminister Wen Jiabao seit Ende 2010 bereits drei Mal auf geheimen Sitzungen der KPCh in kleinem Kreise über das Thema geredet haben. Dajiyuan zitierte ferner Berichte aus Hongkong, dass Parteichef Xi Jinping eine spezielle Gruppe beauftragt haben soll, einen Plan zu erstellen, wann und wie der Fall aufgeklärt werden solle. Außerdem solle über Schadensersatz und die Bestrafung der Schuldigen nachgedacht werden.

Der politische Kommentator Cheng Xiang habe laut Dajiyuan erklärt, dass bereits im Jahr 2011 einige Mütter von Tian´anmen kontaktiert worden seien, um über Schadensersatz zu sprechen. Cheng meinte, dass dies ein wichtiges Zeichen dafür sei, dass die KPCh ihre ursprüngliche Haltung gegenüber der Studentenbewegung gelockert habe.