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China: Premier Li Keqiang erbt wackelige Wirtschaft
Li Keqiang, der neue Premierminister der KPCh.
Foto: Feng Li/Getty Images
Wie erwartet hat Li Keqiang am Freitag das Amt des Premierministers übernommen. Als neuer Regierungschef wird er sich nun um Chinas Wirtschaftslage kümmern.
Doch völlig alleine wird er die Marschrichtung hier nicht vorgeben können. Sein Vorgänger Wen Jiabao hatte zehn Jahre für den Job. Und während die Wirtschaft expandierte, wurde sie gleichzeitig ein wackeliges Erbe für Li Keqiang. Die Immobilienpreise steigen weiter, und die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer.
[Chen Bin, Chinesischer Bürger]:
„Ich denke, dass China vor einer großen Herausforderung steht, sowohl im Inland, als auch international. Im Inland sind es Probleme wie Besitz, medizinische Versorgung und Wirtschaftswandel. Bei den auswärtigen Angelegenheiten haben wir den Streit um die Diaoyu Inseln, Nordkorea und Druck von den USA. Das alles muss bald gelöst werden.“
„Ich denke, dass China vor einer großen Herausforderung steht, sowohl im Inland, als auch international. Im Inland sind es Probleme wie Besitz, medizinische Versorgung und Wirtschaftswandel. Bei den auswärtigen Angelegenheiten haben wir den Streit um die Diaoyu Inseln, Nordkorea und Druck von den USA. Das alles muss bald gelöst werden.“
Kann die neue Führung diese Probleme lösen? Beobachter haben nach Anzeichen von Reform gesucht, seit der Führungswechsel im November begonnen hatte.
Während des Nationalen Volkskongresses ging es um den Kampf gegen Korruption, um Wege, der Wirtschaft einen neuen Schub zu verschaffen und die Umwelt zu schützen. Doch im Vordergrund steht dabei eher der absolute Machterhalt der Kommunistischen Partei. Hoffnung auf einen wahren Wandel haben Analysten nicht.
[Zhu Xinxin, Ehemaliger Redakteur, Hebei Radio]:
„Wenn sie wirklich Korruption bekämpfen wollen, muss sich das ganze System ändern, aber das Regime wird nicht an sich selbst operieren. Die sogenannten Maßnahmen der Anti-Korruption werden nicht funktionieren, wegen der Interessensgruppen. Was sie also sagen ist nur eine Verzögerungstaktik.“
„Wenn sie wirklich Korruption bekämpfen wollen, muss sich das ganze System ändern, aber das Regime wird nicht an sich selbst operieren. Die sogenannten Maßnahmen der Anti-Korruption werden nicht funktionieren, wegen der Interessensgruppen. Was sie also sagen ist nur eine Verzögerungstaktik.“
Li Keqiang wird das erste Mal als Premier vor die Presse treten, wenn der Nationale Volkskongress am Sonntag zu Ende geht.
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