Läuten die Demonstrationen in Hongkong möglicherweise das Ende der Kommunistischen Partei Chinas ein?

Die größte Demonstration in der chinesischen Geschichte fand vor einigen Tagen in Hongkong statt. Schätzungsweise zwei Millionen Menschen gingen auf die Straße, das heißt, über ein Viertel der 7,3 Millionen Einwohner der Stadt.

Das schiere Ausmaß des Widerstandes in Hongkong war atemberaubend. Zum Vergleich: Eine vergleichbare Demonstration in den Vereinigten Staaten hätte rund 100 Millionen Demonstranten auf die Straßen gebracht.

Unmittelbarer Auslöser für die Proteste war ein Auslieferungsgesetz, das, würde es verabschiedet, jeden in Hongkong – auch Transitpassagiere im internationalen Flughafenterminal – mit der Gefahr der Auslieferung nach China konfrontieren würde, um im kommunistisch kontrollierten Gerichtssystem Chinas vor Gericht gestellt zu werden.

Allgemeine Wut auf die KP China

Aber das eigentliche Ziel der Wut Hongkongs ist die Kommunistische Partei Chinas (KPCh), die seit Jahren die Kontrolle über eine der kosmopolitischsten und freiheitlichsten Städte der Welt verschärft. Und jeder in China weiß es.

Als das chinesische Regime 2014 einseitig das Wahlsystem der Stadt änderte, um Kandidaten für die Führung Hongkongs vorab auszusuchen, ging das Volk in einem massiven Protest namens „Umbrella Revolution“ auf die Straße. Die Veränderungen blieben jedoch bestehen, und Pekings favorisierte Kandidatin, Carrie Lam, gewann, wie es vorhersehbar war.

Die KPCh hat 2017 den Einsatz weiter erhöht, indem sie das chinesisch-britische Abkommen missachtete. Die ursprüngliche Vereinbarung hatte „garantiert“, dass die Stadt bis 2047 nach dem Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ lokale Selbstverwaltung genießen würde. Aber als sich die Hongkonger über die anhaltende Einmischung der KPCh in die lokale Politik beschwerten und sich auf das chinesisch-britische Abkommen beriefen, wies ein hoher kommunistischer Beamter ihre Beschwerden zurück, indem er sagte, dass das Abkommen nur „historischen Wert“ habe.

Durchsetzung der KP-Zensur in Hongkong

Bald darauf kam es zu einer noch rechtswidrigeren Handlung. Fünf Hongkonger Buchhändler wurden von chinesischen Agenten von den Straßen Hongkongs und denen der umliegenden Provinz Kantons vertrieben. Ihr Verbrechen? Sie verkauften Bücher in Hongkong, die in China verboten worden waren, weil sie Xi Jinping und die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) in ein schlechtes Licht gerückt hatten.

Aber die alte chinesische Strategie, „einen zu töten, um die Hundert zu warnen“, funktionierte bei den freien Menschen in Hongkong nicht so gut. Die Entführung der Hongkonger von den Straßen ihrer eigenen Stadt stärkte stattdessen ihren Willen, weiteren Eingriffen in ihre versprochenen Freiheiten zu widerstehen. Der jetzt vorgeschlagene Auslieferungsvertrag hätte genau das getan.

Die zwei Millionen Demonstranten, die auf die Straße gingen, kamen aus allen Bereichen des Lebens, haben aber eines gemeinsam. Sie sind fast alle Nachkommen der Millionen Chinesen, die ab den 1940er Jahren vor der kommunistischen Herrschaft flohen, um die relative Sicherheit der britischen Kolonialherrschaft zu genießen. Sie entfalteten sich auf dem freien Markt Hongkongs, der von Beamten mit „Leichtigkeit“ regiert wurde, die sich an die Rechtsstaatlichkeit hielten. Das steht im krassen Gegensatz zu der anderen Seite der Grenze, die von einer korrupten kommunistischen Oligarchie und einer ebenso korrupten Justiz regiert wurde und wird.

Nur Widerstand zur rechten Zeit erhält die Freiheit

Wenn der Kurs der Hongkonger klar ist – sie wissen, dass sie weiteren Eingriffen Chinas in ihre Grundrechte widerstehen müssen – ist es alles andere als klar, wie Xi reagieren wird – und er muss reagieren.

Nach dem Abzug der Briten im Jahr 1997 verlegte Peking eine Armee nach Hongkong. Aber in den letzten 20 Jahren wurden diese Truppen in ihrer Kaserne festgehalten, ohne jemals aufgefordert zu werden, sich mit den periodischen Episoden der öffentlichen Unruhen wegen der übergriffigen Aktionen Chinas zu befassen.

Hongkong im Jahr 2019 ist nicht Peking im Jahr 1989. Statt eines kleinen Kontingents ausländischer Journalisten, die in einem einzigen Hotel eingeschüchtert und eingepfercht werden könnten, leben Hunderte von Reportern in einer der kosmopolitischsten Städte der Welt. Es gibt Zehntausende, wenn nicht sogar Hunderttausende von Bürgern Hongkongs, die nicht zögern würden, Gräueltaten der KPCh im Internet zu veröffentlichen.

Die KP-China kann sich kein zweites Tiananmen-Massaker vor den Augen der Welt leisten

Ein Massaker vor der Augen der ganzen Welt wäre ein Debakel, von dem sich weder die KPCh noch Hongkong erholen würden.

Die direkte Anwendung von Gewalt wird durch einen weiteren Faktor weitgehend ausgeschlossen. Fast die gesamte korrupte kommunistische Elite hat einen Teil ihrer unrechtmäßig erworbenen Gewinne in Hongkong geparkt und dort in Immobilien oder Aktienmärkte investiert. Für sie und für China insgesamt ist Hongkong die Gans, die ihre goldenen Eier legt.

Die Beendigung des eigenständigen Status Hongkongs, entweder durch direkte militärische Aktionen oder durch langsame, anhaltende Strangulierung, würde die „Gans“ in Wirklichkeit töten. Die Rolle der Stadt als regionales Finanzzentrum würde abrupt enden, die lokalen Aktien- und Immobilienmärkte würden zusammenbrechen, und Xi hätte viele Mitglieder der kommunistischen Aristokratie noch unzufriedener mit seiner schwerfälligen Herrschaft gemacht, als sie es bereits sind.

Xis Hände sind angesichts dieser Widerstände gefesselt, was dazu führt, dass er sein Gesicht jeden Tag verliert, wenn es so weitergeht. Wenn er der Hongkonger Legislative befiehlt, das Auslieferungsgesetz zu verabschieden, wird Hongkong wieder in Aufruhr geraten. Wenn er Carrie Lam und seinen anderen Dienern sagt, das Gesetz zurückzuziehen, wird er schwach aussehen.

Da Xi keine guten Optionen mehr hat, kann er nur in ohnmächtiger Wut zusehen, wenn Millionen seiner Untertanen auf der Straße nicht nur gegen seine Politik, sondern auch gegen seine weitere Herrschaft selbst stimmen.

Zusätzlicher Druck durch Handelsstreit und Wirtschaftsprobleme

Seine derzeitigen Probleme in Hongkong werden durch die derzeitigen Zollstreitigkeiten mit Amerika noch verschärft. Auch hier steht Xi vor der Entscheidung „Alles oder Nichts“.

Wenn er sich den amerikanischen Forderungen nach fairem Handel beugt – was die Achtung der Eigentumsrechte, der Rechtsstaatlichkeit und die Schaffung einer unparteiischen Justiz bedeutet – schwächt er die Kontrolle der Partei über die Gesellschaft.

Wenn er sich dagegen solchen tiefgreifenden Reformen widersetzt, wird Trump zweifellos seine Drohung, die Zölle auf alle in China hergestellten Waren zu erhöhen, einlösen. Wenn dies geschieht, dann wird der gesamte Exportsektor der chinesischen Wirtschaft – der einzige Sektor, der nach marktwirtschaftlichen Prinzipien arbeitet und tatsächlich einen Gewinn abwirft – zum Untergang verurteilt, da die Unternehmen ihre Fabriken in andere Länder verlegen werden, um die Zölle zu vermeiden.

Die Folge der Weigerung der Partei von ihrer Allmacht zu lassen, wird eine stark geschwächte chinesische Wirtschaft sein, die bereits jetzt ernsthafte Anzeichen von Überlastung zeigt.

Fraktionskämpfe und korrupte Kader innerhalb der Partei belasten Xi zusätzlich

Welche Entscheidung Xi auch immer in Bezug auf Hongkong oder die Handelsgespräche mit Trump trifft, er wird sich Feinde machen, die er sich zu diesem Zeitpunkt kaum leisten kann. Werden sich die Bürger anderer chinesischer Städte für die Freiheit einsetzen? Vielleicht. Wahrscheinlicher ist jedoch ein konzertierter Versuch anderer Fraktionen innerhalb der Partei, die derzeitige Schwäche Xis zu nutzen, um seinen Einfluss zu verringern, wenn nicht sogar ihn aus dem Amt zu entfernen.

So verlockend es auch sein mag, sich zurückzulehnen und dieses Spiel in Echtzeit zu verfolgen, Amerika muss auf eine andere Möglichkeit achten: Dass die KPCh, um von ihren inneren Problemen abzulenken, beschließen könnte, Amerika eine blutige Nase zu verpassen. Dies könnte in Form einer Ermutigung des Little Rocket Man (Kim Jong Un in Nordkorea) geschehen, das zu tun, was er am besten kann, nämlich eine oder zwei ballistische Raketen abzufeuern. Oder sie könnte darin bestehen, ein paar weitere philippinische Fischereifahrzeuge im Südchinesischen Meer zu versenken, um damit die Vereinigten Staaten zu verleiten, ihrem Vertragspartner zu Hilfe zu kommen. Oder sie könnte sogar, um ihre Kritiker zum Schweigen zu bringen, eine Invasion oder zumindest einen Scheinangriff auf Taiwan starten.

Welche Maßnahmen die KPCh auch immer zu ergreifen gedenkt, es steht außer Frage: Kein kommunistisches Regime kann es sich leisten, eine so große und beeindruckende öffentliche Herausforderung wie die, die die Hongkonger gerade unternommen haben, zu dulden. Vor allem nicht, wenn dies zu einem Zeitpunkt geschieht, an dem die Führung der KPCh auch in anderen Bereichen in Frage gestellt wird.

Ob die KPCh nun beabsichtigt, Hongkong als pulsierendes und weitgehend freies Handelszentrum zu zerstören oder nicht, der perfekte Sturm, der jetzt auf sie zukommt, kann durchaus ihre eigene politische Zerstörung bedeuten.

Steven W. Mosher ist der Präsident des Population Research Institute und Autor von „Bully of Asia“: Warum Chinas Traum die neue Bedrohung der Weltordnung ist.“

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von al)
Originalartikel: Do the Hong Kong Demonstrations Possibly Mean the End of the Chinese Communist Party?