Chinesische Polizisten gegen Korruption in Chinas Justizsystem

Gegen das Rechtssystem der Kommunistischen Partei in China setzten sich 20 Polizisten Ende März zur Wehr. Sie beklagten sich in Peking über ungerechte Behandlung bei Gericht.

Nach dem Ende der „Zwei Konferenzen“ (Nationaler Volkskongress und Politische Konsultativkonferenz) im März gingen diese 20 Polizisten zusammen mit anderen Bittstellern mit ihren Beschwerden an die Öffentlichkeit. Es waren Polizisten aus neun chinesischen Provinzen.

Polizisten fordern Recht

Die Polizisten hatten sich große Schilder um den Hals gehängt, auf denen stand: „Getäuschte Polizisten aus dem ganzen Land“. Sie hielten Banner mit Aufschriften wie: „Polizisten, Opfer von Korruption, bitten die Justiz um Hilfe in ihrem Kampf gegen Korruption in der Justiz.“ oder: „ Gerechtigkeit für zu Unrecht verurteilte Polizisten“.

In China sind Bittgesuche der letzte Ausweg für Bürger, denen durch örtliche Behörden Unrecht widerfahren ist. Sie können sich als letzte Instanz an das Petitionsbüro der Zentralregierung in Peking wenden, das solche Bittgesuche an die betreffenden Abteilungen weiterleiten soll.

Machtlos

He Zuhua, ehemaliger Polizist aus der Provinz Henan, war wegen Betruges zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden. Er sagte der Epoch Times, er konnte auch nach 12 Jahren keine Wiederaufnahme seines Verfahrens erlangen. Selbst um seinen öffentlichen Protest habe man sich nicht gekümmert.

Zhao Hongyan, einem ehemaligen Polizisten aus Shenyang, wurde vor 13 Jahren gekündigt, seiner Meinung nach ohne Grund. Er zeigte den Direktor der Polizeibehörde an wegen Betrug und Bevorzugung im Amt. Aber das führte zu nichts.

Zhao sagte der Epoch Times: „Wenn sogar wir als Polizisten so behandelt werden, dann können Sie sich die Korruption in unserem Gerichtswesen vorstellen.“

Überwachung statt Recht

Die Polizisten berichteten der Epoch Times von betrügerischen Beamten, die mit den Gerichten falsche Zeugenaussagen aushecken, um einen Schuldspruch zu ermöglichen. Daher sehen sie für sich keinen Sinn mehr in gerichtlichen Verfahren und reihen sich ein in die Front der sonstigen Bittsteller.

Laut „Human Rights Campaign in China“, einer 2008 gegründeten Nicht-Regierungs-Organisation, waren bisher alle Anstrengungen von ungerecht behandelten Polizeibeamten erfolglos. Weder Petitionen noch Anzeigen haben zum Erfolg geführt. Stattdessen werden mehrere Personen aus dieser Gruppe jetzt auch noch behördlich überwacht und daran gehindert, ihre Rechte öffentlich wahrzunehmen.

Artikel auf Englisch: Wronged Chinese Policemen Join Petitioners in Beijing