Amnesty: Chinas Menschenrechtsbilanz hat sich „dramatisch verschlechtert“

Vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International das Internationale Olympische Komitee (IOC) zu einem Kurswechsel aufgefordert. Bislang habe der Sportverband seine „menschenrechtliche Sorgfaltspflicht nur unzureichend wahrgenommen“, erklärte Amnesty am Donnerstag.

Das Komitee habe „beide Augen vor der Tatsache verschlossen, dass sich Chinas Menschenrechtsbilanz seit den Sommerspielen 2008 dramatisch verschlechtert hat“, sagte die Amnesty-Expertin für Sport und Menschenrechte in der Schweiz, Lisa Salza.

Wenn ein hochrangiges Mitglied des chinesischen Organisationskomitees ankündige, missliebige Aussagen von Athleten zu bestrafen, müsse das IOC dagegen vorgehen, forderte sie. Neben den Sportlern bräuchten auch alle Journalisten „die Garantie, dass sie sich frei äußern und frei berichten können“.

Der China-Experte bei Amnesty International für Deutschland, Dirk Pleiter, nannte die Hoffnung, dass die Spiele einen positiven Einfluss auf die Menschenrechtslage in China haben könnten, „bestenfalls naiv“.

Brutale Unterdrückung

Experten werfen den chinesischen Behörden unter anderem die brutale Unterdrückung der Uiguren und anderer muslimischer Minderheiten vor. Demnach werden mehr als eine Million Uiguren in der Provinz Xinjiang in Haftlagern festgehalten und zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch körperlich misshandelt.

Darüber hinaus steht Peking wegen der seit über 20 Jahre andauernden Verfolgung der buddhistischen Meditationspraxis Falun Gong international am Pranger. Der nachgewiesene staatlich sanktionierte Organraub an zu Unrecht inhaftierten Falun Gong Praktizierenden wird von vielen Ländern verurteilt und setzt die KP Chinas massiv unter Druck.

Die Olympischen Winterspiele in Peking beginnen am Freitag und dauern bis zum 20. Februar. Die USA und andere westliche Länder wie Großbritannien, Kanada, Australien und Dänemark haben einen diplomatischen Boykott des Sportereignisses angekündigt. Die Bundesregierung weigert sich, ihre Abwesenheit als Boykott zu bezeichnen. (afp/dl)