Scholz schließt Koalition mit BSW auf Bundesebene aus

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Koalition mit dem BSW im Bund ausgeschlossen. „Auf Bundesebene halte ich eine solche Koalition angesichts der pro-russischen Haltung des BSW nicht für möglich“, sagte Scholz der „Saarbrücker Zeitung“ vom Freitag. In den Ländern werde über Koalitionen aber „immer vor Ort entschieden“, fügte der Kanzler hinzu.

Derzeit sehen sich die Sozialdemokraten im Bund mit niedrigen Zustimmungswerten konfrontiert – in Umfragen liegt die Kanzlerpartei hinter Union und AfD nur auf Platz drei. Auch in den Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg, wo im September gewählt wird, kämpft die SPD seit Monaten mit schwachen Umfragewerten.

„In Brandenburg wird der Ministerpräsident erneut Dietmar Woidke heißen, von der SPD“, zeigte sich Scholz mit Blick auf den Amtsinhaber in Potsdam überzeugt. (afp)