SPD-Außenpolitiker für Wiedereröffnung der Botschaft in Kabul

Zum Auftakt der Afghanistan-Konferenz der UN an diesem Sonntag fordert der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, dass Deutschland seine Afghanistanpolitik überdenkt.

„Wir müssen uns die Frage stellen, wie wir mit diesem Land künftig umgehen wollen“, schreibt Schmid in einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“. Es sei nicht davon auszugehen, dass die Taliban in absehbarer Zeit ihre Macht wieder abgeben werden.

Angesichts der problematischen Politik des Taliban-Regimes liege es „nicht in unserem Interesse, das Taliban-Regime aufzuwerten oder zu stärken“. Indem Deutschland jedoch aus nachvollziehbaren Gründen die diplomatische Anerkennung und Entwicklungshilfe verweigere, „tragen wir ungewollt dazu bei, das Elend im Land zu verschlimmern“.

Afghanistan kein Rückzugsort für Terroristen

Anders als 2001 nach den Terroranschlägen von 9/11 sei Afghanistan heute kein sicherer Hafen mehr für international operierende Terroristen. Auch seien die Taliban längst keine homogene Einheit mehr.

Neben „ideologisch verbohrten Hardlinern“ gebe es inzwischen auch „Kräfte, die erkannt haben, dass die Probleme des Landes nur im Dialog und in Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft gelöst werden können“.

Als mögliche Gebiete einer deutsch-afghanischen Kooperation nennt Schmid die Wasserwirtschaft in Zentralasien sowie den Schutz des afghanischen Kulturguts. Weiterhin solle die Bundesregierung darüber nachdenken, „wieder Diplomaten nach Afghanistan zu entsenden“.

„Nur so können wir uns ein eigenes, genaues Bild von der Lage im Land machen. Es ist die Grundlage für ein sinnvolles und zielgerichtetes Engagement Deutschlands vor Ort“, so Schmid. Ein jahrelanger Boykott helfe niemandem und werde auch die Herrschaft der Taliban nicht beenden. (dts)