Neues Parlament in Ungarn gewählt – Öffnungszeiten der Wahllokale wurden wegen hohem Andrang verlängert

Die Ungarn haben am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Der Ministerpräsident Viktor Orban konnte auf eine weitere Amtszeit hoffen: In den letzten Umfragen vor der Wahl lag Orbans Regierungspartei Fidesz mit deutlichem Vorsprung vor der rechtsextremen Partei Jobbik und den linken Sozialisten. Allerdings zeichnete sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung ab als vor vier Jahren, was sich für Orban negativ auswirken könnte.

„Die Zukunft des Landes steht auf dem Spiel“, sagte Orban in einem Wahllokal im Budapester Vorort Zubliget, wo er zuvor seine Stimme abgegeben hatte. „Wir können dem Volk vertrauen, ich werde seine Entscheidung akzeptieren.“ Orban regiert seit 2010 in Ungarn, in Umfragen lag seine Partei Fidesz 20 bis 30 Prozentpunkte vor Jobbik.

Bis 18.30 Uhr MESZ hatten rund 68 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, das waren neun Prozentpunkte mehr als im Jahr 2014 zur gleichen Zeit. Die Wahllokale schlossen um 19.00 Uhr MESZ, nach Angaben des staatlichen Fernsehens wurde die Wahl aber in einigen Bezirken wegen des großen Andrangs verlängert.

So bildeten sich in einem studentischen Viertel, in dem eher Orban-Kritiker zuhause sind, lange Schlangen vor den Wahllokalen. „Wir haben das Gefühl, dass es hier nicht genug Freiheit gibt“, sagte ein Wähler, der seinen Namen nicht nennen wollte. Er kenne „eine Menge Leute“, die Veränderung wollten, daher sei er über die hohe Wahlbeteiligung nicht erstaunt.

Das von Fidesz geformte Mehrheitswahlrecht gibt Orbans Partei einen Vorteil gegenüber der zersplitterten Opposition. Eine höhere Wahlbeteiligung spricht Experten zufolge aber gegen die Regierungspartei und könnte zum Verlust ihrer Zweidrittelmehrheit im Parlament führen. Mithilfe dieser Mehrheit konnte Fidesz in den vergangenen Jahren einige ihrer umstrittensten Gesetze beschließen.

Der Jobbik-Vorsitzende Gabor Vona forderte am Sonntag in der nordöstlichen Stadt Gyongyos seine Anhänger auf, wählen zu gehen. Das Ergebnis werde das Schicksal Ungarns „über zwei Generationen“ hinweg bestimmen, sagte er. Die Oppositionsparteien hatten bei einer regionalen Nachwahl im Februar einen überraschenden gemeinsamen Erfolg gegen Fidesz erringen können, haben sich auf nationaler Ebene bei der Wahl aber kaum koordiniert.

(afp)