Berlins Bürgermeister bringt Schulz als Europa-Spitzenkandidat ins Spiel

In der SPD wird der Ruf laut, Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Spitzenkandidatur für die Europawahl im Jahr 2019 zu übertragen.

„Martin Schulz ist der deutsche Europapolitiker schlechthin“, sagte Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller dem „Spiegel“. „Er steht und brennt für dieses Thema. Das nicht zu nutzen wäre fahrlässig.“

Müller betonte, Schulz selbst müsse darüber entscheiden, ob er Kandidat werden wolle: „Ich hoffe auf jeden Fall, dass er in der SPD und darüber hinaus weiter die laute und engagierte Stimme Europas bleibt.“

Schulz habe das Thema Europa in die Partei getragen: „Vom kleinsten Ortsverein bis in die Parteizentrale bewegt es uns – mit größerer Leidenschaft und Sensibilität als je zuvor.“ Müller ruft die SPD auch zu einer schonungslosen Debatte über ihre Reformpolitik auf. „Das Grundvertrauen in die SPD als soziale Partei ist verloren gegangen“, so Müller.

„Viele Menschen empfinden die Hartz-IV-Gesetze per se als ungerecht. Bis heute werden wir damit konfrontiert. Wenn wir uns an dieser Stelle nicht ehrlich machen, geht das immer so weiter. Darauf habe ich keine Lust.“ Müller warnt die Parteispitze davor, die Diskussion über ein Ende von Hartz IV zu stoppen: „Zu glauben, dass wir die Diskussion, die wir seit Monaten führen, auf Null stellen können, hat keinerlei Grundlage.“ (dts)