Wegen Holocaustmahnmal-Aussage: Linken-Abgeordneter Dehm stellt Strafanzeige gegen AfD-Politiker Höcke

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Diether Dehm hat gegen den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke wegen dessen Äußerungen zum Holocaustmahnmal in Berlin Strafanzeige gestellt. Dies teilte Dehm am Mittwoch in Berlin mit. Höcke zeige, dass „Geschichtsrevisionisten und rechtsextreme Chauvinisten“ bei der AfD ihr neues Zuhause finden sollten, erklärte der Linken-Politiker.

Höcke hatte am Dienstagabend laut einem im Internet kursierenden Video bei einer Veranstaltung der Jungen Alternative in Dresden offensichtlich mit Blick auf das Holocaustmahnmal gesagt: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“

Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, sprach von „völkischer Hetze“. Mit diesen „rechtsextremen, rassistischen und antisemitischen Thesen und Tiraden“ vergifte die AfD die politische Kultur, sagte Knobloch in einem am Mittwoch vorab veröffentlichten Interview mit der „Heilbronner Stimme“. Es drohe eine „Rolle rückwärts, eine braune Renaissance ungeahnten Ausmaßes“.

Höcke betreibe „Geschichtsklitterei“ und nähre „übelste antisemitische Stereotype“, sagte die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern. Die AfD sei die „NPD light“, und Höcke verkörpere diese Ideologie. „Der von ihm propagierte Volksbegriff zielt auf Ausgrenzung, Ächtung und Entrechtung bestimmter gesellschaftlicher Gruppen“, sagte Knobloch. (afp)