Etatkürzungen im Bundeshaushalt: Verbände warnen vor Katastrophe bei sozialer Infrastruktur

Mehrere große Wohlfahrtsverbände in Deutschland haben angesichts geplanter Kürzungen im Bundeshaushalt vor einem Zusammenbruch der sozialen Infrastruktur in Deutschland gewarnt. „Viele soziale Angebote in ganz Deutschland drohen vollständig wegzubrechen, da gestiegene Kosten finanziell nicht ausreichend kompensiert werden können“, hieß es in einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. Darin werden die Ergebnisse einer Umfrage unter gemeinnützigen Einrichtungen ausgewertet.

„Trotz steigender Nachfrage mussten vielerorts bereits Angebote und Hilfen eingeschränkt beziehungsweise reduziert oder sogar ganz eingestellt werden“, mahnten die Arbeiterwohlfahrt (AWO), die Diakonie Deutschland und der Paritätische Wohlfahrtsverband. Es drohten aber noch weitergehende Einschränkungen, warnten die Verbände. Sie forderten die Bundesregierung auf, von den geplanten Kürzungen Abstand zu nehmen. Notwendig sei „ein ambitionierter steuer- und finanzpolitischer Kurswechsel“, hieß es weiter.

An der Umfrage beteiligt waren demnach mehr als 2.700 gemeinnützige Organisationen und Einrichtungen aus dem gesamten Spektrum sozialer Arbeit. Diese hätten seit Anfang 2022 durchschnittlich Kostensteigerungen um 16 Prozent verzeichnet. Fast jede dritte befragte Einrichtung habe Personal abbauen müssen oder plane Entlassungen.

40 Prozent der befragten Organisationen und Einrichtungen mussten demnach Angebote und Leistungen aus finanziellen Gründen einschränken oder einstellen. 65 Prozent erwarten weitere derartige Maßnahmen. Die Umfrage fand im Zeitraum vom 29. September bis zum 10. Oktober statt.

(afp/red)