SPD-Politiker Kahrs appelliert an Scholz seine Äußerung zum Parteivorsitz zu überdenken

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hat an Vizekanzler Olaf Scholz appelliert, seine Aussage bei „Anne Will“ am Sonntagabend, er habe keine Zeit für den Parteivorsitz, noch einmal zu überdenken.

„Ich kann mir vorstellen, dass er einer derjenigen ist, die infrage kommen. Und wenn man in dieser Partei in einer führenden Funktion ist, dann kann es sein, dass man auch gerufen wird“, sagte Kahrs am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“.

Scholz beliebter beim Volk als in der Partei?

Auf die Frage, ob Scholz außerhalb der SPD beliebter sei als innerhalb der Partei, verwies Kahrs darauf, dass dies „die großen SPD-Kanzler in dieser Republik“ immer gemein gehabt hätten. Eine Urwahl zum Parteivorsitz schloss Kahrs aus.

Unterdessen forderte Harald Christ, Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, in der „Bild“-Sendung eine breit angelegte Personaldiskussion.

„Das ist keine Entscheidung, die jetzt einige wenige besprechen und dann auf dem Parteitag diskutieren“, sagte er und verwies auf gute SPD-Köpfe aus den Ländern.

SPD-Vize Stegner offen für Urwahl des neuen Parteivorsitzenden

SPD-Vize Ralf Stegner hat sich offen dafür gezeigt, den neuen Vorsitzenden oder die neue Vorsitzende der SPD per Urwahl zu bestimmen.

„Das hängt von den Umständen ab, ob es mehrere Kandidaten oder Kandidatinnen gibt“, sagte Stegner der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

Stegner mahnte für die Suche der Nachfolge von Nahles ein transparentes Verfahren an: „Hauptsache ist, dass alle notwendigen inhaltlichen, organisatorischen und personellen Weichenstellungen in einem offenen und transparenten Verfahren vorgenommen werden“, sagte Stegner.

Weil schließt Übernahme von vorübergehendem SPD-Vorsitz aus

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) steht nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles nicht als Interims-Parteivorsitzender zur Verfügung.

Weil, der nicht dem SPD-Parteivorstand angehört, sagte in der ARD-Sendung „Brennpunkt“: „Diese Frage kann ich klipp und klar mit Nein beantworten, schon statuarisch, das müssen nämlich Stellvertreter sein. Dazu wird es aber morgen einen Personalvorschlag geben.“

Zur weiteren Zusammenarbeit mit der Union in der Großen Koalition forderte Weil den Koalitionspartner auf, thematisch nachzujustieren: „Jetzt ist schon der richtige Zeitpunkt, auch um innerhalb der Koalition insgesamt darüber zu reden: Wie kann man eigentlich wieder zu besseren Zeiten kommen? Dass wir als SPD da klare Schwerpunkte haben – beispielsweise Stichwort Klimaschutzgesetz – das liegt klar auf der Hand. Und darüber wird man zusammen reden müssen.“

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, reagierte offen auf die Forderung Weils, über ein Klimaschutzgesetz zu reden.

„Er hat gesagt, wir müssen ja zwei Sachen beachten: Arbeit und das Soziale auf der einen Seite und Klima auf der anderen Seite. Ich glaube, das ist die große Herausforderung. Da haben Union und SPD ganz viel gemeinsam. Und das ist ein Projekt, das uns voranbringen wird“, so Brinkhaus.(dts)