Ukraine-Krieg
Bundeskanzler Scholz sieht Deutschland als Vorreiter bei Waffenlieferungen
Waffenlieferungen aus Deutschland bleiben ein Thema. Nun soll sich Kiew Rüstungsgüter von einer Liste aussuchen - Deutschland zahlt. Zugleich betont der Kanzler die enge Abstimmung mit den Verbündeten.
"Wir spüren unendliche Trauer über die Opfer und (...) große Wut auf den russischen Präsidenten und diesen sinnlosen Krieg": Bundeskanzler Olaf Scholz.
Foto: Lisi Niesner/Reuters/Pool/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine zugesagt, direkte Rüstungslieferungen der deutschen Industrie zu finanzieren.
„Wir haben die deutsche Rüstungsindustrie gebeten, uns zu sagen, welches Material sie in nächster Zeit liefern kann“, sagte Scholz in Berlin. „Die Ukraine hat sich nun von dieser Liste eine Auswahl zu eigen gemacht, und wir stellen ihr das für den Kauf notwendige Geld zur Verfügung.“ Darunter seien wie bisher Panzerabwehrwaffen, Luftabwehrgeräte, Munition „und auch das, was man in einem Artilleriegefecht einsetzen kann“.
Zusätzlich würden Nato-Partner Ersatz erhalten, die Waffen sowjetischer Bauart in die Ukraine liefern. „Das ist etwas, was wir mit vielen anderen zusammen machen, die den gleichen Weg einschlagen wie wir.“ Von einer direkten Lieferung schwerer Waffen aus Deutschland sprach Scholz nicht.
Kaum mehr Lieferungen aus Bundeswehrbeständen
Lieferungen aus Bundeswehrbeständen soll es nach den Angaben des Kanzlers dagegen kaum noch geben. „Hier müssen wir inzwischen erkennen, dass die Möglichkeiten, die wir haben, an ihre Grenzen stoßen“, sagte er.
Scholz sieht Deutschland offenbar als Vorreiter bei den Waffenlieferungen in die Ukraine. Die Bundesrepublik habe „erstmals in größerem Umfang Waffen in dieses Kriegsgebiet geliefert“, sagte Scholz. „Viele in Europa sind diesem, unserem Schritt gefolgt“, so der Bundeskanzler.
Scholz deutete auch an, dass Deutschland bereit sei, die Lieferung von Artillerie aus den USA oder den Niederlanden in die Ukraine zu unterstützen. „Auch da sind wir bereit, das Notwendige zu tun“, sagte der Kanzler, ohne Einzelheiten zu nennen.
Es könnte um die Bereitstellung von Munition oder Ausbildung gehen. Die USA haben die Lieferung von schweren Artilleriegeschützen bereits in der vergangenen Woche angekündigt. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sagte dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Dienstag die Lieferung schwerer Waffen zu. (dpa/red)
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