186 Millionen Euro: Rüstungsexporte vom Bund an Ukraine
![Soldaten des Panzergrenadierbataillons 371 zeigen ihre Ausrüstung, die vor einem Schützenpanzer Marder liegt.](https://images-de.epochtimes.de/uploads/2022/03/urnnewsmldpa.com20090101220327-99-688931-v3-s2048-e1651470295155-800x450.jpeg)
Im ersten Quartal dieses Jahres hat die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von gut 186 Millionen Euro an die Ukraine genehmigt. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag unter Berufung auf vorläufige Zahlen zu den Einzelausfuhrgenehmigungen mit. „Deutschland unterstützt die Ukraine nachdrücklich bei ihrem Recht auf Selbstverteidigung, wie die aktuellen Genehmigungswerte für Rüstungsgüter zeigen“, erklärte Staatssekretär Sven Giegold. In dem Wert sind auch Lieferungen aus den Beständen der Bundeswehr berücksichtigt.
Die Ukraine lag damit im ersten Quartal auf Platz drei der Länder, für deren Belieferung die höchsten Werte an Einzelausfuhrgenehmigungen erteilt wurde. Mit weitem Abstand auf Platz eins standen die Niederlande mit einem Wert von fast 1,8 Milliarden Euro – die Zahl erkläre sich mit einem „großvolumigen und auf mehrere Jahre angelegten Beschaffungsvorhaben“, erklärte das Ministerium.
Einzelgenehmigungen haben sich etwa verdreifacht
Dadurch stieg auch das Gesamtvolumen der erteilten Einzelgenehmigungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum enorm an: Es lag bei 2,88 Milliarden Euro – nach 981 Millionen Euro im ersten Quartal 2021.
Die Bundesregierung will das Prozedere bei Rüstungsexporten insgesamt neu regeln. Im Januar kündigte das Wirtschaftsministerium an, im Verlauf diesen Jahres ein nationales Rüstungsexportgesetz auf den Weg zu bringen und dabei bereits stehende Verwaltungsvorschriften und politische Grundsätze zusammenzuführen.
Das Ministerium werde außerdem „auch zukünftig und in höherer Frequenz über die aktuellen Zahlen und Entwicklungen in transparenter Art und Weise berichten“, erklärte Giegold am Dienstag. „Das entspricht dem Anspruch der neuen Bundesregierung, umfassend und transparent über ihre Rüstungsexportkontrollpolitik zu informieren.“ (afp/mf)
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion