Rückblick: Trump hat seine Versprechen gegenüber dem Volk gehalten

Dieser Artikel ist der Text zum Video: „Trump hat seine Versprechen gegenüber dem Volk gehalten“ vom Youtube-Kanal „zentralPlus“. (Rumble: zentralPlus)

In seiner vierjährigen Amtszeit hat Donald Trump die Welt bewegt wie kaum ein US-Präsident zuvor. Während die Mainstream-Medien sich einig zu sein scheinen, dass seine Amtszeit eine Katastrophe war, und über die Bestrebungen berichten, Trump nachträglich des Amtes zu entheben, damit er niemals wieder für das Präsidentenamt kandidieren kann, möchten wir in dieser Sendung rückblickend schauen, welche Versprechen Trump zu Beginn seiner Amtszeit 2017 gegeben hat und was in den letzten vier Jahren daraus geworden ist.

Zuerst jedoch blicken wir noch einmal kurz auf den 20. Januar zurück. An diesem Donnerstag wurde der Demokrat Joe Biden als der 46. Präsident der Vereinigten Staaten eingeschworen. Die Zeremonie fand inmitten beispielloser Sicherheitsmaßnahmen und der Pandemie bedingten Einschränkungen statt.

Die Vize-Präsidentin Kamala Harris und Joe Biden legten nacheinander ihren Amtseid ab. Wie viele seiner Vorgänger wurde auch Biden auf den Stufen des Kapitols vereidigt. Aber die traditionelle Parade auf der Pennsylvania Avenue, die normalerweise hunderttausende Amerikaner anzieht, wurde abgesagt und durch eine virtuelle Parade ersetzt. Auch die üblichen Inaugurations-Bälle fielen aus.

Die Zuschauertribüne in der Nähe des Weißen Hauses wurde abgebaut, sodass diese Feierlichkeit möglicherweise als die kleinste Inauguration der USA in die Geschichte eingehen wird, zumindest was die Anzahl der Zuschauer vor Ort anbelangt.

Trotzdem wurde die Veranstaltung in Bezug auf Sicherheit und Strafverfolgung ungewöhnlich streng gehandhabt. Rund 1.000 gewählte Gäste waren zu der Zeremonie eingeladen, vor allem Mitglieder des Kongresses und Prominente. Diese wurden von rund 25.000 bewaffnete Nationalgardisten bewacht, die eigens nach Washington, DC verlegt worden waren und die US-Hauptstadt in eine militärische Festung verwandelten.

Screenshots von der Übertragung der Inauguration auf YouTube zeigten, dass der nach ausgezählten Wählerstimmen beliebteste US-Präsident aller Zeiten, sechsmal so viele Dislikes wie Likes erhalten hatte. Zehntausende dieser Dislikes wurden dann in der Folge von YouTube gelöscht, so dass sich Likes und Dislikes zumindest die Waage hielten.

Auf Nachfrage der Epoch Times, gab die Google-Tochter an, dass es sich bei dem negativen Feedback um „Spam“ gehandelt habe, der routinemäßig überprüft und aussortiert werde. Wie aber Spam von authentischen Rückmeldungen zu unterscheiden sei, hatte YouTube nicht weiter erklären können.

Diese Frage ist auch nicht unberechtigt, denn jeder Nutzer kann nur entweder ein Like oder ein Dislike vergeben, eine doppelte Stimmabgabe je Nutzer ist also nicht möglich. Dass die YouTube-Algorithmen Meinungsäußerungen von Nutzern mit auffälligem Surfverhalten als Spam bewerten, oder die Bewertung als Ganzes einfach an einen idealen Wert angeglichen wird, lässt sich hieraus allerdings nicht schließen.

Im Gegensatz dazu hatte die Übertragung der Inauguration des 45. Präsidenten Trump im Januar 2017 sogar auf den Kanälen der Mainstream Medien, wo Trump so unbeliebt zu sein scheint, meistens weit mehr Likes als Dislikes zu verzeichnen. Möglicherweise sind diese Zahlen aber noch nicht von YouTube richtig gestellt worden.

Da wir in dieser Sendung auf die Amtszeit des 45. Präsidenten zurückblicken, möchten wir ein paar Schlüsselpunkte aus Donald Trumps damaliger Antrittsrede herausgreifen und diese Aussagen mit dem verglichen, was er schließlich in seiner Amtszeit auch erreicht hat.

Hier sind vier Punkte aus Trumps Rede bei seiner Amtseinführung im Jahr 2017, die unserer Ansicht nach besonders erwähnenswert sind:

Rückblick auf die Versprechen und Taten von Trump

Der erste Punkt aus der Rede von Trump lautete: „Der Amtseid, den ich heute ablege, ist ein Treueeid auf alle Amerikaner. Viele Jahrzehnte lang haben wir die ausländische Industrie auf Kosten der amerikanischen Industrie bereichert und die Armeen anderer Länder subventioniert, während wir die sehr traurige Verarmung unseres Militärs zugelassen haben.“

Trump baute das Militär der Vereinigten Staaten mit über 2,2 Billionen US-Dollar an Verteidigungsausgaben wieder auf – einschließlich den 738 Milliarden US-Dollar für das Jahr 2020. Er setzte drei Gehaltserhöhungen für Militärangehörige und ihre Familien durch – und zwar die höchsten seit einem Jahrzehnt.

Trump modernisierte die Nuklearstreitkräfte und die amerikanische Raketenabwehr, um sicherzustellen, dass sie weiterhin als starke Abschreckung dienen. Sicherlich nicht zuletzt, um das kommunistische China in Schach zu halten.

Auch rüstete der ehemalige Präsident die Cyber-Abwehr auf, indem er den Cyber-Bereich zu einem wichtigen Kommando für die Kriegsführung erklärte und umständliche Verfahrens-Beschränkungen für Cyber-Operationen teilweise abschaffte. Auch die Spaceforce wurde in seiner Amtszeit ins Leben gerufen, die nicht zuletzt zu den verstärkten Aktivitäten Chinas im Weltraum ein Gegengewicht bilden soll.

Ein zweiter erwähnenswerter Punkt aus der Rede Trumps war der Satz: „Wir werden Freundschaft und Wohlwollen mit den Nationen der Welt suchen.“

Wenn es um die Freundschaft und das Wohlwollen zwischen den Nationen der Welt ging, war Trump der erste Präsident, der sich mit einem Führer Nordkoreas getroffen hat, um aggressive Spannungen zu reduzieren und er war der erste amtierende US-Präsident, der die entmilitarisierte Zone in Nordkorea durchquert hat. Zudem hat Trump auch die historischen Friedensabkommen zwischen Israel und arabisch-muslimischen Ländern vermittelt, einschließlich der Vereinigten Arabischen Emirate, des Königreichs Bahrain und des Sudan. Das waren Durchbrüche, die viele für unmöglich gehalten hatten. Und nicht zuletzt war Trump der erste Präsident seit Jahrzehnten, der keinen Krieg begonnen hat.

Der dritte Punkt, den wir hier hervorheben, ist die folgende Aussage von Trump: „Wir müssen unsere Meinungen offen aussprechen, unsere Meinungsverschiedenheiten ehrlich diskutieren, aber immer nach Solidarität streben. Wenn Amerika geeint ist, ist Amerika absolut unaufhaltsam.“

Donald Trump hat bis zum Ende seiner Amtszeit für die Aufhebung des Paragrafen 230 gekämpft. Er hat sich dafür eingesetzt, dass die Amerikaner ihr verfassungsmäßiges Recht auf freie Meinungsäußerung behalten und weiterhin offene Debatten führen können, und zwar auch in den sozialen Medien.

Der Paragraf 230 befreit Online-Plattformen weitgehend von der Haftung für Inhalte, die von ihren Nutzern gepostet werden. Die Plattformen können aber auch nicht für Löschung oder Einschränkung von Inhalten haftbar gemacht werden. Das Gesetz erlaubt es Unternehmen, Inhalte „in gutem Glauben“ zu blockieren oder zu überprüfen, wenn sie diese für „obszön, unzüchtig, lasziv, schmutzig, übermäßig gewalttätig, belästigend oder anderweitig anstößig“ halten. Der Schutz sollte jedoch nicht für Dienste gelten, die mehr wie Verlage als wie Online-Plattformen agierten, sagte der damalige Justizminister William Barr im Mai vergangenen Jahres.

Trump und seine Regierung haben wiederholt die Risiken einer unverhältnismäßigen Überwachung von Benutzerinhalten auf Social-Media-Plattformen betont. Trump kannte die Gefahren, die von den riesigen Tech-Unternehmen ausgeht, nur zu gut. Letztendlich haben Twitter und Co Trump schon zum Schweigen gebracht, als er noch als Präsident amtierte.

Und jetzt, nachdem Trump erfolgreich aus dem Amt entfernt wurde, fahren diese Plattformen noch verstärkt damit fort, konservative Stimmen zum Schweigen zu bringen. Und das nicht nur in den USA.

Der letzte Punkt von Trumps Amtsantrittsrede in 2017, den wir hier aufzählen, ist: „Die heutige Zeremonie hat eine ganz besondere Bedeutung. Denn heute übertragen wir nicht nur die Macht von einer Regierung zu einer anderen Regierung oder von einer Partei zu einer anderen, sondern wir nehmen die Macht von Washington, DC und geben sie Ihnen, dem Volk, zurück.“

Diese Vorstellung, die Macht dem Volk zu übertragen, war für die USA – und sogar über die Grenzen Amerikas hinaus – für viele Menschen inspirierend.

Viele der heutigen Regierungen demokratischer Länder haben ihren Einflussbereich immer weiter ausgebaut. Sie greifen mehr und mehr in die freie Marktwirtschaft ein, ja sie mischen sich in beinahe alle Aspekte des Lebens der Bürger ein.

Mit diesem Problem sind nicht nur die Vereinigten Staaten konfrontiert, sondern auch viele Völker weltweit. Auch Deutschland ist davon betroffen.

Der Grund, warum Millionen Menschen in den USA Donald Trump als Präsident so sehr respektierten, ist, dass er viele Dinge, die den Bürgern schon lange am Herzen lagen, erkannt hat und keine Angst hatte, diese Probleme offen anzusprechen. Trump hatte sein eigenes Vermögen mitgebracht und war nicht von irgendwelchen Lobbyisten abhängig und unterlag deshalb auch nicht deren Zwängen. Er musste sich vor niemandem, außer vor den Bürgern, rechtfertigen. So war Trump in der Lage, entgegen dem „Sumpf” in Washington – wie er das Establishment nannte – zu regieren.

Hier sind einige Dinge, die Donald Trump unternommen hat, um dem amerikanischen Volk die Macht zurückzugeben.

• Er gab Direktiven heraus, die von den Bundesbehörden verlangten, die Einstellung von Anbietern aus den USA zu priorisieren, wo immer es möglich ist.
• Er hat die Einreise von Niedriglohnarbeitern, die amerikanische Arbeitsplätze bedrohen, gestoppt.
• Er förderte die Einstellung von ehemaligen Häftlingen, um ihnen die Möglichkeit zu geben, ein Leben ohne Kriminalität zu führen und eine sinnvolle Beschäftigung zu finden.
• Er hat das amerikanische Volk vertreten, indem er als erster US-Präsident ein Treffen bei den Vereinten Nationen einberufen hat, um religiöse Verfolgung zu beenden.
• Nicht zuletzt die brutale Verfolgung der buddhistischen Meditationspraxis Falun Gong, der Tibeter, der Christlichen Hauskirchen und der Muslime in Xinjiang durch das kommunistische Regime in China.

Trump bedankte sich bei seinen Anhängern und den Medien

Trump verließ Washington vor Bidens Amtseinführung. Es war das erste Mal in mehr als einem Jahrhundert, seit Andrew Johnson, dass ein amtierender Präsident sich weigerte, an der Amtseinführung seines Nachfolgers teilzunehmen.

Beim Verlassen des Weißen Hauses am Morgen des 20. Januar bedankten sich Trump und die First Lady Melania auf dem Südrasen des Weißen Hauses bei ihren Anhängern und den Medien.

Trump sagte: „Es ist eine große Ehre gewesen. Die Ehre meines Lebens.“ Dann fügte er hinzu: „Auf Wiedersehen, aber hoffentlich ist es kein Abschied für lange Zeit. Wir werden uns wiedersehen.“

Die offizielle Abschiedsbotschaft von Präsident Trump wurde per Video übertragen. Er mahnte „die Welt solle sich gegen die chinesische kommunistische Partei vereinen“. Der Kampf gegen das kommunistische China war eine seiner wichtigsten Errungenschaften der letzten vier Jahre. Trump erkannte die Gefahr der KP Chinas für Amerika und die freie Welt ganz klar.

Diese Abschiedsrede dauerte etwa 20 Minuten. Präsident Trump bestätigte darin, dass er wirklich stolz auf die gemeinsamen Errungenschaften der vergangenen Jahre sei. Er erklärte, dass es eine unsagbare Ehre gewesen sei, als Präsident der Vereinigten Staaten zu dienen, und dankte dem amerikanischen Volk dafür, dass es ihm dieses außergewöhnliche Privileg gewährt hatte.

Trump sagte, er werde dafür beten, dass es der neuen Administration gelingen werde, Amerikas Sicherheit und Wohlstand zu gewährleisten. Er sagte: „Wir sprechen unsere besten Wünsche aus, und wir wollen auch, dass sie Glück haben.“ Den Namen Joe Biden sprach Trump dabei allerdings nicht aus.

Dennoch hielt sich Trump an eine Tradition und hinterließ seinem Nachfolger im Weißen Haus einen Brief auf dem Tisch des Oval Office. „Der Präsident hat einen sehr großzügigen Brief geschrieben“, sagte Biden zu Reportern. „Weil es privat war, werde ich nicht darüber sprechen, bevor ich mit Trump geredet habe, aber es war großzügig.“

Gleichwohl der Inhalt des Briefes nicht offiziell bekannt gegeben wurde, verbreitete sich eine mutmaßliche Kopie im Internet, wonach Trump darin nur einen Satz formuliert haben soll. Ob diese Kopie echt ist oder nicht, können wir hier nicht beurteilen, aber er spiegelt sicherlich wieder was viele Amerikaner, einschließlich Trump selbst denken. Und dieser Satz lautete: „Joe, you know I won.“ — „Joe, du weißt, dass ich gewonnen habe.“

In seiner Rede ging Präsident Trump auch auf den Angriff auf das Kapitolgebäude am 6. Januar ein. Er betonte, dass politische Gewalt ein Angriff auf alles ist, was die Amerikaner schätzen und was sie niemals tolerieren werden. Mehr denn je sei es jetzt notwendig, sich in gemeinsamen Werten zu vereinen, den parteipolitischen Groll zu überwinden und ein gemeinsames Schicksal zu schmieden.

Präsident Trump zählte seine Errungenschaften der letzten vier Jahre auf, darunter den wirtschaftlichen Erfolg, die schnelle Entwicklung von Impfstoffen und die Sicherung der Grenzen. Er hat nicht nur versucht, Frieden im Nahen Osten zu schaffen, sondern ist auch der erste US-Präsident seit Jahrzehnten, der keinen neuen Krieg begonnen hat.

Präsident Trump erwähnte auch die Wiederbelebung der US-Allianz. Er rief die Länder auf der ganzen Welt dazu auf, sich der Kommunistischen Partei Chinas mit vereinten Kräften entgegenzustellen.

Er betonte, dass dies alles zur Verteidigung der Gründungsprinzipien der Vereinigten Staaten gemacht werden müsse. Trump kämpfte dafür, die Freiheit der Menschen zu schützen und ihren Glauben an Gott zu stärken.

Er sprach auch über den spirituellen Reichtum Amerikas. Und zwar, wie man den amerikanischen Geist weitergeben könne, indem man die Parteilichkeit beiseite lasse. Während seiner Amtszeit hat die Trump-Administration die Amerikaner tatsächlich in ihrem Glauben an Gott gestärkt und die traditionellen Werte bekräftigt.

Trump verurteilte die Zensur der Sprache, wobei er keine Namen von Internet-Plattformen nannte.

Er sagte, welche technologischen Mittel auch immer eingesetzt würden, um Sprache zu zensieren und zu blockieren, das widerspräche den Gründungsprinzipien der Vereinigten Staaten. Das sei inakzeptabel.

Schließlich erklärte er: Die Bewegung, Amerika wieder stark zu machen, habe gerade erst begonnen. Und das Beste stehe noch bevor.

In den vergangenen vier Jahren hat Präsident Trump sein Image als „Amerika-First“-Präsident und seine diplomatische Strategie gegenüber der Kommunistischen Partei Chinas etabliert. Dies werden die Richtlinien für die Menschen sein, wonach sie die Biden Administration schließlich auch beurteilen werden.

Der Umbau Amerikas

Die Demokraten sind bestrebt einen „Sozialismus mit amerikanischen Merkmalen“ aufzubauen. Dies wird eine noch nie dagewesene Machtverschiebung mit sich bringen. Das Weiße Haus wird nun ganz offensichtlich vom linken Gedankenparadigma dominiert. Dies zeigt auch die Büste von Cesar Chavez auf Bidens Tisch im Oval Office. Chavez war ein Sozialist, der die Landarbeitergewerkschaft United Farm Workers (UFW) gegründet und angeführt hat. Allein die Farbgebung des Logos dieser Vereinigung ist sehr vielsagend.

Nach dieser Wahl wird der gesamte Kongress, der das Repräsentantenhaus und den Senat umfasst, von den Demokraten geführt werden. Auch was den Obersten Gerichtshof betrifft, scheint es unwahrscheinlich, dass die bislang konservativen Richter an konservativen Standpunkten festhalten werden. Neben diesen drei Instanzen aber, gibt es noch eine „vierte Instanz“, und zwar die Medien.

Und was macht diese „vierte Instanz“? Sie sperrt und zensiert. Nachdem Twitter die Konten von Trump und seinen Verbündeten blockiert und eine globale Sprachzensur gestartet hat, haben sich Apple, Google und Amazon zusammengetan, um die Social-Media-Plattform „Parler“ auszuschalten.

Parler ist ein aufstrebendes soziales Medium, das viel von Konservativen genutzt wurde. Bislang wurde die Internet-Plattform noch nicht wieder in Betrieb genommen. Wegen der Verschärfung der Regeln von Twitter und der Unterdrückung von Parler sind viele konservative Nutzer nun zu Telegram gewechselt, wo sie sich in Gruppen austauschen können. Einer der prominentesten Wortführer der konservativen Bewegung auf Telegram ist der stark christlich inspirierte Rechtsanwalt Lin Wood, dem wegen seiner Äußerungen zur Unterstützung von Donald Trump nun nachtäglich akademische Würden aberkannt werden sollen.

Ein weiteres Beispiel der Zensur ist der Fall von Mike Lindell. Lindell ist CEO des Kissenkonzerns MyPillow und in den USA ein bekanntes Gesicht in der TV-Werbung. Lindell gilt auch als inoffizieller Berater von Donald Trump. Wegen seiner offenen Unterstützung des früheren Präsidenten ist er nun von einigen seiner größten Kunden abgestraft worden. Große Warenhausketten, wie “Bed Bath And Beyond” und “Kohl’s”, haben sich den Sanktionen gegen MyPillow angeschlossen und Kissenprodukte von Lindell aus ihren Regalen genommen. Lindells Unternehmen ist also auch auf wirtschaftliche Probleme gestoßen, die der Situation von Parler sehr ähnlich sind.

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Herber Schlag gegen die KP Chinas

Kommen wir nun abschließend noch einmal auf die Errungenschaften der Trump-Regierung zu sprechen. Am 19. Januar versetzte der ehemalige Außenminister Mike Pompeo der Kommunistischen Partei Chinas einen herben Schlag.

Pompeo bestätigte, dass die chinesischen kommunistischen Behörden durch die Unterdrückung der uigurischen Muslime und anderer ethnischer und religiöser Minderheiten in der Region Xinjiang „Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ begangen hätten. Der US-Kongress verabschiedete am 27. Dezember letzten Jahres ein Gesetz, das die US-Regierung auffordert, diese Verbrechen innerhalb von 90 Tagen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder als Völkermord einzustufen.

Die sogenannten Umerziehungslager der Kommunistischen Partei Chinas in Jinjiang sind international verurteilt worden. Umfangreiche Untersuchungen haben ergeben, dass die  kommunistischen Behörden mit purer Gewalt gegen die uigurische Minderheit in der Jinjiang-Region vorgehen. Es ist erwiesen, dass eine Masseninhaftierung von etwa einer Million Menschen, erzwungene Umerziehungsprogramme, hochgradig aufdringliche Überwachung, religiöse Verfolgung, Zwangssterilisation von Frauen und Zwangsarbeit von der KP Chinas an diesen Menschen betrieben wird.

Die „New York Times“ berichtete, dass das US-Außenministerium äußerst selten Gräueltaten, die in einem anderen Land begangen werden, öffentlich bestätigt. Dieser Schritt war die letzte Maßnahme der Trump-Administration gegen die Kommunistische Partei Chinas. Nach mehr als einem Jahr der Debatte hat die Trump-Administration die schwersten Menschenrechtsverletzungen, die Peking seit Jahrzehnten begangen hat, offen verurteilt.

Andere Länder oder internationale Organisationen könnten dem Beispiel der USA folgen und die KP China für ihre Menschenrechtsverbrechen nun öffentlich kritisieren und Strafmaßnahmen einleiten. Ebenso könnte das US-Außenministerium weitere Untersuchungen einleiten.

Das Trump-Team hat diese Aufgabe nicht der nächsten Regierung überlassen. Trump sendet damit auch ein weiteres Signal an das Biden-Team und an die restliche Welt, dass die KP China nicht nur die größte Bedrohung für Amerika ist, sondern für alle Länder.

Bidens Kandidat für den Posten des Außenministers, Antony Blinken, stimmte mit Pompeos Aussage überein, dass die Verfolgung der Uiguren durch die Kommunistische Partei Chinas ein Völkermord sei. Gleichzeitig sagte er, Trump habe Recht gehabt, eine harte Haltung gegen die KP China einzunehmen. Er ergänzte, dass er nicht mit allen Ansätzen von Trump einverstanden sei, aber er glaube, dass es eine sehr starke parteiübergreifende Basis für eine Politik gegen die Kommunistische Partei in China gebe. Seine Zustimmung in dieser Frage verdeutlicht seine Position zur zukünftigen US-Strategie gegen die Kommunistische Regierung in China.

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