Ökonomen rufen EZB zur Abschreibung von Staatsschulden über 2,5 Billionen Euro auf

Mehr als hundert Wirtschaftswissenschaftler haben die Europäische Zentralbank (EZB) in einem offenen Brief zu einem massiven Schuldenschnitt für die EU-Staaten aufgefordert. Die EZB solle staatliche Schuldtitel in Höhe von insgesamt 2,5 Billionen Euro abschreiben, heißt es in einem am Freitag in mehreren europäischen Medien veröffentlichten Schreiben. Die Staaten sollten stattdessen Mittel in gleicher Höhe in den ökologischen Umbau der Wirtschaft und soziale Projekte stecken.

„25 Prozent unserer Schulden schulden wir mit anderen Worten uns selbst, und wenn wir diesen Betrag zurückerstatten wollen, müssen wir dieses Geld woanders finden“, schreiben die Autoren in dem Text, der unter anderem von der Wochenzeitschrift „Der Freitag“ veröffentlicht wurde. Alternativen zu einem Schuldenerlass seien neue Kredite im Rahmen einer Umschuldung, Steuererhöhungen oder Ausgabenkürzungen. Zu den Unterzeichnern gehört unter anderem der bekannte französische Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty.

Der Schuldenschnitt wäre den Forschern zufolge auch ein massives Konjunkturpaket für Europa nach der Corona-Krise. Die Autoren betonten, dass es für den von ihnen vorgeschlagenen Schuldenerlass keine rechtlichen Hindernisse gebe. Vielmehr sei er eine Frage des politischen Willens.

EZB-Vizepräsident Luis de Guindos äußerte sich am Freitag kritisch zu dem Vorschlag. Ein Schuldenerlass hätte negative Folgen für „Reputation, Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit“ der Notenbank. (afp)