Nordkorea: Ausbau der Atomstreitmacht in Verfassung verankert

Nordkoreas kommunistische Führung hat ihre Politik zum Ausbau der Atomstreitmacht in der Verfassung verankern lassen. Einen entsprechenden Verfassungszusatz beschloss Nordkoreas Parlament, die Oberste Volksversammlung, bei einer Sitzung in dieser Woche in Pjöngjang, berichteten die Staatsmedien.

Vor einem Jahr hatte das nordkoreanische Parlament den Umgang mit Atomwaffen bereits gesetzlich verankert. Kim erklärte den Status damals für „unumkehrbar“. Das Gesetz erlaubt auch den präventiven Einsatz von Atomwaffen. Mit der Verankerung des Status einer Atommacht in der Verfassung geht Nordkorea nun noch einen Schritt weiter.

Machthaber Kim Jong Un bezeichnete demnach in einer Rede die Stärkung der Nuklearstreitmacht als Grundgedanke der nordkoreanischen Politik. Im Grundgesetz sei sie nun dauerhaft zementiert.

Atomwaffentests erwartet

Nordkorea hat in diesem Jahr bereits zahlreiche Raketentests unternommen, was die Spannungen mit Südkorea verschärft hat. Kim drohte zudem immer wieder mit einer militärischen Eskalation in der Region und verkündete, das eigene Atomwaffenarsenal „exponentiell“ auszubauen.

Washington und Seoul warnen bereits seit Monaten, dass Nordkorea in näherer Zukunft einen Atomwaffentest ausführen könnte. Es wäre der erste solche Test seit 2017.

Nordkorea ist wegen seines Atomwaffen- und Raketenprogramms internationalen Sanktionen unterworfen. Es hatte sich bereits zuvor in seiner Verfassung als Atommacht bezeichnet.

(dpa/afp/red)