Neues Kabinett unter Kanzler Nehammer in Österreich vereidigt

Der bisherige österreichische Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ist als neuer Bundeskanzler der Alpenrepublik im Amt. Er wurde ebenso wie eine Reihe von Ministern am Montag in Wien von Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigt.  Es sei die Aufgabe des neuen Regierungsteams, das Vertrauen in die Politik wiederherzustellen, sagte Van der Bellen bei der sogenannten Angelobung.

Der Wechsel im Kanzleramt ist Teil einer größeren Kabinettsumbildung. Auslöser war die Ankündigung von Ex-Kanzler Sebastian Kurz, sich komplett aus der Politik zurückzuziehen.

Nehammer wird auch ÖVP-Chef. Der bisherige Kanzler Alexander Schallenberg wechselt nach wenigen Wochen im Amt zurück ins Außenministerium. Neuer Innenminister wird Gerhard Karner, der bisher Abgeordneter im Landtag von Niederösterreich war.

Weitere Minister vereidigt

Martin Polaschek ersetzt Heinz Faßmann als Bildungsminister, Magnus Brunner folgt auf den bisherigen Finanzminister Gernot Blümel. Als neuer Innenminister wurde Gerhard Karner vereidigt.

Nehammer wird damit auch bereits der fünfte österreichische Kanzler seit 2016. Der gebürtige Wiener gehörte zunächst mehrere Jahre dem Bundesheer an, bevor er als Kommunikationsberater arbeitete.

2017 wurde er als Abgeordneter in den Nationalrat gewählt, drei Jahre später trat er das Amt des Innenministers an. In seine Amtszeit fiel der erste islamistische Anschlag in Österreich, bei dem vier Menschen getötet wurden. Zudem hat er sich mit harten Positionen in Migrationsfragen profiliert.

Kurz war am 9. Oktober als Regierungschef zurückgetreten und als ÖVP-Fraktionsvorsitzender in den Nationalrat gewechselt. Am vergangenen Donnerstag verkündete er dann seinen vollständigen Rückzug aus der Politik und damit auch von seinem Amt als ÖVP-Chef.

In der Folge von Kurz‘ Rückzug hatten auch Kanzler Schallenberg und Finanzminister Gernot Blümel, ebenfalls ein enger Vertrauter von Kurz, ihren Rücktritt angekündigt. (afp/dts/dl)