Im Gespräch mit der Epoch Times äußerte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Alexander Throm, mit der Union werde eine „Migrationswende“ in Deutschland kommen. Das Land brauche eine „Verschnaufpause“ bezüglich des Zustroms weiterer Geflüchteter nach Deutschland.

Es gebe eine Überlastungssituation in allen Bereichen der Gesellschaft – vom Wohnbau über Gesundheitsversorgung, Kindergärten und Schulen bis zu Behörden, Polizei und Justiz. Dies mache sich auch in der gesellschaftlichen Stimmung breit:

„Noch nie in der Geschichte Deutschlands seit dem Krieg war die Aufnahmebereitschaft so gering wie gegenwärtig.“

Zwar wurde der Name von Altkanzlerin Angela Merkel, die jüngst öffentliche Kritik an Merz geübt hatte, auf dem Parteitag nicht genannt – auch nicht mit Blick auf die Migrationspolitik. Bundestagsabgeordneter Throm deutete jedoch gegenüber der Epoch Times an, dass sich die Erwartungen, die Merkel zur Grundlage ihrer Entscheidungen gemacht habe, nicht erfüllt hätten:

„Wir haben ein Stück weit zu sehr auch darauf gesetzt, dass wir innerhalb Europas zu einem funktionierenden und zu einem fairen Verfahren kommen werden. Und es zeigt sich immer mehr, dass beispielsweise das sogenannte Dublin-System komplett dysfunktional ist.“

Dass dieses System nach wie vor nicht funktioniere, sei auch der Grund, warum man aufseiten der Union auf Zurückweisungen an den Grenzen beharre. Das Dublin-System besage, dass Asylsuchende bereits im ersten EU-Mitgliedstaat, in den sie eingereist seien, dieses beantragen müssten.

Throm zufolge hätte man dieses Prinzip schon viel früher durchsetzen müssen: „Sie sind bereits in einem sicheren Land und müssen nicht nach Deutschland weiterreisen, um hier Schutz zu begehren. Das ist etwas, das hätte man sicherlich auch früher schon machen können.“

Das Interview wurde auf dem Bundesparteitag der CDU in Berlin aufgezeichnet.

Reporter: Erik Rusch
Kamera: Matthias Kehrein
Text: Reinhard Werner