Verfasserin von UN-Bericht über „Apartheid-System“ in Israel tritt zurück

Die Jordanierin Rima Chalaf, Exekutivsekretärin des UN-Wirtschafts- und Sozialrates für Westasien (ESCWA), erklärte, UN-Generalsekretär Antonio Guterres habe sie am Donnerstag aufgefordert, den Bericht zurückzuziehen. Sie habe ihn gebeten, seine Entscheidung zu überdenken, aber er habe darauf bestanden. Daraufhin habe sie ihren Rücktritt von ihrem UN-Posten erklärt.

Dem ESCWA gehören 18 arabische Staaten an, darunter Palästina als Vollmitglied. Am Mittwoch hatten die USA, Israels Hauptverbündete, die UNO aufgefordert, den Bericht zurückzuziehen. Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, begrüßte Guterrres‘ Entscheidung, auf Distanz zu dem Bericht zu gehen, ebenso wie Chalafs Rücktritt.

Guterres nahm Chalafs Demission an, bestritt aber nach Angaben seines Sprechers Stéphane Dujarric, dass die USA Druck ausgeübt hätten. Der UN-Generalsekretär könne nicht zulassen, dass Verantwortliche der UNO die Veröffentlichung eines Berichts unter dem UN-Logo genehmigten, ohne sich vorher mit den zuständigen Abteilungen und mit ihm selbst abzusprechen. Mittlerweile sei der Bericht von der ESCWA-Internetseite gelöscht worden.

Der israelische UN-Botschafter ist zufrieden

Der israelische UN-Botschafter Danny Danon äußerte sich zufrieden über Chalafs Rücktritt. Sie habe Israel im Lauf der Jahre „Schaden zugefügt“, und ihre „Entfernung aus der UNO“ sei schon „lange fällig“ gewesen.

Chalaf sagte, es sei zu erwarten gewesen, dass Israel und seine Verbündeten „enormen Druck“ auf Guterres ausüben würden. In ihrem Brief an den UN-Generalsekretär schrieb sie: „Es ist normal, dass der Kriminelle diejenigen angreift, die die Sache seiner Opfer verteidigen, aber ich kann nicht akzeptieren, diesen Pressionen ausgesetzt zu sein.“

In dem Bericht heißt es unter anderem, „Israel trägt die Schuld dafür, dem palästinensischen Volk ein Apartheid-Regime aufzuzwingen“. Dies sei ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Einer der Autoren des Berichtes ist der ehemalige UN-Sonderberichterstatter für die Palästinensergebiete, Richard Falk aus den USA, dem Israel den Zutritt zum Berichtsgebiet verweigerte.

Als Apartheid wird das in Südafrika jahrzehntelang herrschende System der Rassentrennung bezeichnet, in dem die schwarze Bevölkerungsmehrheit unterdrückt und in sogenannte Townships und Homelands umgesiedelt wurde. (afp)