„Unrealistische Wünsche“: Libyen fordert bewaffnete Boote zum Küstenschutz und weitere Ausrüstung von der EU

Die libyschen Behörden haben der EU eine lange Liste mit Anforderungen zur Stärkung des eigenen Küstenschutzes zukommen lassen. Von bis zu hundert Meter langen Patrouillenbooten über schusssichere Westen bis hin zum Funkgerät reiche die Liste der Ausrüstungen, die sich Libyen von den Europäern erhoffe, meldete das ARD/WDR-Europastudio am Dienstagabend aus Brüssel.

Libyen ist eines der Haupt-Transitländer für Flüchtlinge aus Afrika auf dem Weg nach Europa. Die EU versucht derzeit, die libysche Küstenwache in die Lage zu versetzen, effektiv gegen Schlepperbanden vorzugehen. Die EU-Verteidigungsminister beraten am Mittwoch in Malta über die weitere Zusammenarbeit mit Libyen.

Dem Bericht des ARD/WDR-Europastudios zufolge stehen fünf mit Radar und Maschinengewehren ausgestattete „Offshore-Patrouillen-Boote“ ganz oben auf der Wunschliste der Libyer. Wie aus dem kürzlich nach Brüssel gesandten Papier hervorgehe, benötige die libysche Seite nach eigenem Ermessen insgesamt 130 Boote unterschiedlicher Größe und Motorstärke, viele davon bewaffnet. Aber auch 80 aufblasbare, unbewaffnete würden erbeten. Hinter einigen der Zahlen finde sich der Vermerk „Dringend“.

Ein EU-Diplomat bestätigte der Nachrichtenagentur AFP, dass die Liste im Februar von den libyschen Behörden an die EU geschickt worden sei. Die Mitgliedstaaten hätten sie auf Botschafterebene einmal diskutiert, Entscheidungen seien aber nicht getroffen worden. Sie werde nun weiter vom Auswärtigen Dienst der EU geprüft. Klar sei, dass der Umfang der Wunschliste „momentan überhaupt nicht realistisch“ sei.

Die EU-Staaten hatten den libyschen Behörden zugesagt, bei „Training und Ausrüstung“ der Küstenwache zu helfen. Doch die Bereitstellung von Material oder gar Waffen birgt auch Risiken, weil diese in falsche Hände geraten könnten.

Seit dem Sturz von Libyens langjährigem Staatschef Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 herrscht Chaos in dem nordafrikanischen Land. Verschiedene Milizen ringen um die Macht, darunter auch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). (afp)