Trumps Schwiegersohn soll Berater im Weißen Haus werden

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat seinen Schwiegersohn Jared Kushner für einen hochrangigen Beraterposten im Weißen Haus nominiert. Kushner sei während des Wahlkampfs und der Übergangszeit schon ein „enormer Gewinn“ gewesen, erklärte Trump am Montagabend. Nun sei er „stolz“ darauf, ihn künftig „in einer Schlüsselrolle“ an seiner Seite zu haben. Trump wird am 20. Januar ins Amt eingeführt.

Kushner, der am Dienstag 36 Jahre alt wird und jüdischer Abstammung ist, war bereits bislang eine der einflussreichsten Figuren im Zirkel um Trump. So soll der Ehemann von Trumps Tochter Ivanka wesentlich an den Personalentscheidungen des gewählten Präsidenten beteiligt gewesen sein. Während des Wahlkampfs dirigierte er Trumps überaus erfolgreiche Kampagne in den sozialen Netzwerken.

Ebenso wie Trump ist Kushner Immobilienunternehmer. Er ist außerdem Herausgeber des Wochenblatts „New York Observer“. Die politische Beraterrolle des Geschäftsmanns an der Seite des Präsidenten dürfte insofern heftige Diskussionen um mögliche Interessenkonflikte auslösen.

Laut einem Bericht des Fernsehsenders NBC News vom Montag versicherte eine Kushner-Anwältin, dass dieser die gesetzlich festgelegten ethischen Maßstäbe zur Vermeidung solcher Konflikte beachten werde. Das Kushner-Team habe bereits mit dem für diese Standards zuständigen Regierungsbüro Rücksprache gehalten, um über die nötigen Schritte zu entscheiden.

Kushner werde aus seiner Firma ausscheiden, „substanzielle Vermögenswerte“ abstoßen und sich aus Regierungsangelegenheiten heraushalten, die seine finanziellen Interessen berührten, sagte Anwältin Jamie Gorelick.

Ein Gesetz gegen Vetternwirtschaft legt allerdings fest, dass US-Präsidenten keine Verwandten anstellen dürfen. Das Gesetz war verabschiedet worden, nachdem der frühere Präsident John F. Kennedy Anfang der sechziger Jahre seinen Bruder Robert zum Justizminister ernannt hatte. Trump-Berater argumentieren jedoch, dass der Präsident größeren Spielraum habe, wenn es um Ernennungen für das Weiße Haus und nicht das Kabinett gehe.

Die Spekulationen um eine zentrale Beraterrolle des Trump-Schwiegersohns hatten in den vergangenen Tagen zugenommen, nachdem Kushner und Ivanka Trump sich ein Haus in der Hauptstadt als künftiges Domizil ausgesucht hatten.

Auch von Ivanka Trump wird vermutet, dass sie eine wichtige Rolle an der Seite des Präsidenten spielen wird. US-Kommentatoren gehen davon aus, dass sie prominenter in Erscheinung treten wird als Trumps Ehefrau Melania. Diese will auch vorerst nicht nach Washington umziehen, sondern mit dem Sohn Barron zumindest solange in New York bleiben, bis der Zehnjährige das laufende Schuljahr abgeschlossen hat. (afp)